Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Angespuckt, bedroht, geschlagen

Mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag in Berlin

06.12.2022

Sie werden angespuckt, bedroht, geschlagen: Der Gang auf die Straße ist für viele Berliner Jüdinnen und Juden oft ein Spießrutenlauf. Trotz eines Rückgangs wurden im ersten Halbjahr 2022 stadtweit noch 450 antijüdische Vorfälle gezählt.

Statistiker

Ohne Einwanderung schrumpft Deutschland

05.12.2022

Wenn jährlich 180.000 Menschen nach Deutschland einwandern, wird die Bevölkerung im Jahr 2070 auf 75 Millionen schrumpfen. Das reicht nicht, prognostizieren Experten. Erforderlich seien jedes Jahr 290.000 Einwanderer.

Erleichterungen für Geduldete

Bundestag beschließt Chancen-Aufenthaltsrecht

04.12.2022

Eine Chance für langjährig Geduldete, schnellere Asylverfahren, behördenunabhängige Beratung: Der Bundestag hat Erleichterungen beschlossen. Ein „Gesetz der Vernunft“ nennt es die Koalition. Der Union gehen die Neuregelungen viel zu weit, der Linken nicht weit genug.

Doppelte Staatsbürgerschaft

Erhitzte Debatte im Bundestag zu Einbürgerungsplänen der Ampel

01.12.2022

Die von der Bundesregierung geplanten Erleichterungen bei der Einbürgerung sorgen für eine erhitzte Diskussion - und eine scharfe Wortwahl. Am Donnerstag prallten Positionen, Argumente und Fakten im Bundestag aufeinander. Auch in der Bevölkerung stoßen die Pläne auf ein geteiltes Echo.

Punktesystem

Kabinett beschließt Gesetzes-Fahrplan zur Fachkräfteeinwanderung

30.11.2022

Einfacher und schneller sollen Fachkräfte aus aller Welt nach Deutschland kommen können, um hier zu arbeiten. Angesichts hunderttausender unbesetzter Stellen will die Regierung Vorschriften vereinfachen und ein Punktesystem einführen.

Studie

Benachteiligung von EU-Bürgern in Jobcentern aufgrund struktureller Probleme

29.11.2022

EU-Bürger in Deutschland haben Anspruch auf Sozialleistungen. Aufgrund struktureller Probleme in Jobcentern können sie ihre Ansprüche aber oft nicht geltend machen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Viele Betroffene fühlen sich diskriminiert.

Ein Jahr Ampel-Koalitionsvertrag

Weiter warten auf Verbesserungen beim Familiennachzug

28.11.2022

In ihrem Koalitionsvertrag versprach die „Ampel“-Koalition Verbesserungen beim Familiennachzug zu Geflüchteten. Das weckte Hoffnung auf einen „Paradigmenwechsel“. Heute, ein Jahr später, ist davon wenig zu spüren: Strukturelle Probleme bestehen weiter, angekündigte Gesetzesänderungen lassen auf sich warten, viele Geflüchtete bleiben weiter von ihren Familien getrennt. Von und

Einbürgerungsreform

Kürzerer Aufenthaltsdauer, weniger Sprachkenntnisse, mehr Doppelpass

27.11.2022

Die Bundesregierung will die Einbürgerung reformieren: Verkürzung der Aufenthaltsdauer, Reduzierung der Sprachanforderungen, Hinnahme von mehrere Staatsbürgerschaften. Kritik kommt von den Unionsparteien. SPD mahnt, nicht wieder in das Jahr 1998 zurückzufallen.

Bundesverfassungsgericht

Gekürzte Asyl-Leistungen in Sammelunterkünften verfassungswidrig

24.11.2022

In Sammelunterkünften untergebrachte Asylbewerber bekommen geringere Sozialleistungen, weil die Gemeinschaft im Wohnheim vom Gesetzgeber bislang wie eine Partnerschaft behandelt wurde. Das geht so nicht, urteilte nun das Bundesverfassungsgericht.

Daimagüler im Gespräch

Antiziganismus-Beauftragter fordert geschichtliche Aufarbeitung durch Wahrheitskommission

23.11.2022

Antiziganismusbeauftragter Daimagüler, fordert eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Verfolgung von Sinti und Roma unter den Nazis und nach dem Krieg. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er, warum die „Versöhnung“ hinkt, warum Gedenkveranstaltungen verlogen sind und warum die Minderheit sich nicht in Sicherheit fühlen kann. Von
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