Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Studie

Vorurteile gegen Migranten und Muslime nehmen zu

09.11.2022

Die Pandemie hat offenbar zu einer Stärkung der Demokratie geführt, heißt es in einer neuen Studie. Zugleich fühlen sich Bürger aber immer ohnmächtiger. Aggressive Einstellungen gegen Migranten, Juden, Muslime sowie Sinti und Roma wachsen: Eine Gesellschaft im Krisenmodus.

100 Verletzte

Wieder mehr Anschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten

08.11.2022

Die Zahl der Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten nimmt wieder zu. Auch die Schutzsuchenden selbst sind Ziel von Anschlägen. Im laufenden Jahr wurden bereits 100 verletzt. Für die Linksfraktion im Bundestag sind die Zahlen Anlass zur Sorge. Befeuert würden die rassistische Taten durch konservative Politiker.

Deutschland zurückhaltend

Hunderte Geflüchtete harren weiter auf Mittelmeer aus

07.11.2022

Hunderte Geflüchtete haben die Schiffe privater Hilfsorganisationen in den vergangenen Tagen im Mittelmeer gerettet. Einige von ihnen konnten nun in Italien an Land gehen - doch viele Menschen müssen vorerst auf den Schiffen bleiben, darunter erkältete Kinder. Die Bundesregierung zeigt sich zurückhaltend.

„Toxische Asyldebatten“

Stiftung fordert mehr Polizeistreifen vor Flüchtlingsunterkünften

06.11.2022

Es war ein Fanal: 30 Jahre nach den rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen haben kürzlich in zwei deutschen Orten Flüchtlingsunterkünfte gebrannt. Hilfsorganisationen mahnen einen besseren Schutz an. Pro Asyl beklagt „toxische Asyldebatten“.

Mangelnde Strafverfolgung

Neue Welle rassistischer Gewalt befürchtet

03.11.2022

Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Hass auf den Straßen - derzeit wiederholen sich Bilder aus den Jahren 2015 und 2016. Verbände schlagen Alarm. Sie beklagen mangelnde Strafverfolgung: Nicht einmal jeder fünfte Neonazi-Brandanschlag werde aufgeklärt.

Handys, Pässe und Schlauchboote

Eine Ausstellung zeigt, was Flüchtlinge bei sich tragen – und warum

02.11.2022

Handys, Schuhe, Pässe: An vielen Gegenständen hängen Erinnerungen, andere sind für ihre Besitzer lebensnotwendig. Die Schau „Moving Things“ dokumentiert, welche Rolle Dinge bei der Flucht spielen - und erzählt eine andere Geschichte von Migration. Von

Netz zweifelt Echtheit an

Verfassungsschutz stellt Strafantrag nach NSU-Aktenveröffentlichung

01.11.2022

Im Fall der veröffentlichten Akten zum Umgang des Verfassungsschutzes mit dem NSU ist jetzt das Hessische Landeskriminalamt am Zuge. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat Strafanzeige gestellt. Die Bundesregierung reagiert eher zurückhaltend. Im Netz wird die Echtheit der Akten angezweifelt.

Kaum neue Erkenntnisse

Angebliche NSU-Akten veröffentlicht

30.10.2022

Seit Jahren wird die Freigabe der sogenannten für zunächst 120 Jahre unter Verschluss gehaltenen NSU-Akten gefordert. Nun wurden sie in der ZDF-Satiresendung „Magazin Royale“ veröffentlicht - angeblich. Der hessische Verfassungsschutz will das prüfen.

Bericht enthüllt

Deutschland untergräbt strenges EU-Lieferkettengesetz

27.10.2022

Offiziell unterstützt die Bundesregierung das EU-Lieferkettengesetz. Wie Medienrecherchen jetzt zeigen, versucht sie das geplante Gesetz in entscheidenden Punkten abzuschwächen. Beispielsweise sollen Opfer keinen Anspruch auf Schadensersatz haben.

Verwaltungsgericht Freiburg

Strafarbeit wegen Türkisch auf Schulhof war rechtswidrig

26.10.2022

Eine Grundschülerin wurde von der Lehrerin zu einer Strafarbeit verdonnert, weil sie auf dem Schulhof Türkisch sprach. Der Fall löste eine Welle der Empörung aus und landete vor Gericht. In einem jetzt geschlossenen Vergleich musste das Regierungspräsidium einräumen: Die Strafarbeit war rechtswidrig.
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