Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Holocaust-Gedenktag

Bundespräsident: „Es gibt kein Recht auf Vergessen“

27.01.2022

Am 27. Januar vor 77 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Daran erinnert am Donnerstag weltweit der Holocaust-Gedenktag. Bundespräsident Steinmeier rief am Tag davor zu Erinnerung und Verantwortung auf.

Interview mit Ulrich Kelber

Datenschutzbeauftragter: Ausländerzentralregister einer kritischen Prüfung unterziehen

26.01.2022

Im Ausländerzentralregister sind 19 Millionen Personen erfasst. 16.000 Stellen können Auskunft aus dem Register erhalten, jährlich werden bis zu 70 Millionen Abfragen getätigt. Datenschützern ist das Register ein Dorn im Auge. Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Ulrich Kelber, sieht den Gesetzgeber in der Pflicht. Im MiGAZIN-Interview erklärt er, wo er Verbesserungsbedarf sieht.

Déjà-vu in Halle

Schüsse auf Moschee wirft Fragen auf

25.01.2022

An einer Moschee in Halle fielen Schüsse. Die Gemeindemitglieder sind sich sicher: Es war ein Anschlag auf Muslime. Die Staatsanwaltschaft bezweifelt das. Der Tatverdächtige ist wieder auf freiem Fuß. Der Fall löst Reaktionen aus.

Marwas Odysee nach Deutschland

„Einem Menschen konnten wir helfen, nur einem.“

24.01.2022

Ein Anruf: „Die junge Syrerin Marwa lieg in einem polnischen Krankenhaus im Koma. Ihre Eltern sind in Deutschland. Eine polnische Anwältin kümmert sich um sie, kommt aber nicht weiter. Kannst du helfen?“ - So beginnt eine Odysee in den Fängen der Bürokratie zwischen polnischen Stellen und Auswärtigem Amt. Ein Erfahrungsbericht aus erster Hand. Von

Verwaltungsgericht Berlin

Kein Visum ohne persönliche Botschaftsvorsprache für Afghanin

21.01.2022

Die afghanische Ehefrau eines Deutschen und sein Kind müssen für ein Visum nach Deutschland persönlich vorsprechen. Das gilt auch dann, wenn sie dafür ins pakistanische Islamabad reisen müssen und die Ausreise aufgrund der Situation in Afghanistan fehlschlug. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Umfrage

Kirchen und Islam verlieren deutlich an Vertrauen

20.01.2022

Die christlichen Kirchen verlieren seit Jahren nicht nur viele Mitglieder. Laut einer forsa-Umfrage bringen ihnen auch immer weniger Bundesbürger Vertrauen entgegen. Ähnlich groß ist der Vertrauensverlust zum Islam. Größer ist das Vertrauen zum Zentralrat der Juden geworden.

Hartz-IV-Studie

Herr Yıldırım wird schärfer sanktioniert als Herr Bergmann

19.01.2022

Menschen mit „ausländischen“ Namen werden bei mangelnder Hartz-IV-Mitwirkung schärfer sanktioniert als Langzeitarbeitslose mit „deutschen“ Namen. Das ist das Ergebnis einer Studie an der Universität Siegen. Die Studienautoren sprechen von de facto Diskriminierung.

Studie

Migranten so „gesundheitskompetent“ wie Bevölkerung ohne Migrationserfahrung

18.01.2022

Eine Studie räumt auf mit Vorurteilen: Entgegen der bislang vorherrschenden Einschätzung fällt die Gesundheitskompetenz der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ähnlich aus wie die der Gesamtbevölkerung in Deutschland, tendenziell sogar etwas besser. Unterschiede gibt es beim Umgang von Ärzten gegenüber Migranten.

Flüchtlingspolitik

Faeser setzt auf „Koalition der Willigen“ bei EU-Asylsystem

17.01.2022

Im langen Streit über ein neues europäisches Asylsystem schlägt Bundesinnenministerin Faeser neue Wege ein. Sie will mit einer Koalition von aufnahmewilligen Ländern vorangehen. Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Seehofer setzt sie auch auf legale Fluchtwege.

Studie & Gutachten belegen

Ausländerzentralregister verletzt Datenschutz und Grundrechte

14.01.2022

Ein Gutachten kommt zu einem vernichtenden Ergebnis: Das Ausländerzentralregister ist verfassungswidrig und diskriminiert Millionen Menschen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte kündigt Klagen an. Eine derart umfangreiche Datensammlung über Deutsche wäre undenkbar, heißt es.
TOP GELESEN