Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Keine Planungssicherheit
Dauerhafte Arbeit statt Pilotprojekte gegen Rechtsextremismus
04.05.2022
Seit Jahren engagieren sich bundesweit viele zivilgesellschaftliche Initiativen vor Ort gegen Rechtsextremismus. Oft werden sie angefeindet und bekommen zu wenig Unterstützung von Politik und Behörden.
Quo vadis, Abschiebungshaft?
Freiheitsentziehung im Schatten der Willkommenskultur
03.05.2022
Die Diskussion um Abschiebungshaft und die Abschiebungshafteinrichtung sind, nicht zuletzt aufgrund der Ereignisse in Afghanistan und in der Ukraine, in den Hintergrund gerückt. Dabei ist die Thematik weiterhin aktuell und brisant. Von Axel Meixner
„Egal welcher Hautfarbe“
Traumatherapeutin fordert Gleichbehandlung aller Flüchtlinge
02.05.2022
Therapeuting Esther Mujawayo-Keiner fordert eine Angleichung der Bedingungen für alle Asylsuchende. Es dürfe kein Zweiklassensystem geben, „die Ukrainer first class und alle anderen sind zweite oder sogar dritte Klasse.“ Von Bettina von Clausewitz
Ungleichbehandlung irritiert
Hartz IV für Ukrainer sorgt für Diskussionen
01.05.2022
Ab Juni erhalten Ukraine-Flüchtlinge Hartz IV und damit mehr Geld als andere Geflüchtete. Experten sagen, Flüchtlinge wurden schon immer ungleich behandelt - Beispiel: jüdische Kontingentflüchtlinge. Die Irritationen sind dennoch groß. Von Patricia Averesch
Integrationsminister-Konferenz
„Gewisse Ungleichheit“ zwischen Ukrainern und anderen Flüchtlingen
28.04.2022
Integrationsminister der Länder fordern leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt für Eingewanderte. Bei der Konferenz standen Geflüchtete aus der Ukraine im Fokus der Beratungen. Die Corona-Jahre hätten aber auch Handlungsbedarf bei bereits in Deutschland verwurzelten Migranten offenbart.
Maßnahmenbündel
EU-Kommission will legale Migration nach Europa erleichtern
27.04.2022
Mit einem Maßnahmenbündel will die EU-Kommission die Migration in die EU vereinfachen. Geplant sind Erleichterungen im Arbeits- und Aufenthaltsrecht. Die Einwanderung soll die Knappheit an Arbeitskräften ausgleichen.
Kino
Bremer Hausfrau Rabiye Kurnaz gegen George Guantanamo W. Bush
26.04.2022
Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush: Andreas Dresen und Autorin Laila Stieler verfilmen den Fall Murat Kurnaz als flotte Dramedy, mit dem Fokus auf Mutter Rabiye als sympathische Heldin. Das Versagen Deutschlands in dem Fall kommt zu kurz. Von Patrick Heidmann
„Round Table“ im Kanzleramt
Ukraine Flüchtlinge werden wohl länger bleiben
25.04.2022
Sozialverbände gehen davon aus, dass viele Ukraine-Flüchtlinge länger bleiben werden. Bei der Integration gibt es viele Baustellen: Sprachkurse, Jobs, Kita- und Schulplätze. Der Lehrerverband fordert unkomplizierte Hilfe. Im Kanzleramt gab es einen ersten „Round Table“.
Bayerns Integrationsbeauftragte
„Ukrainischen Geflüchteten muss nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert.“
24.04.2022
Ukrainer sollen schnell in Sprachkurse, weil sie nicht auf dem Zimmerboden kochen und wissen, wie eine Waschmaschine funktioniert. Mit dieser Aussage hat Bayerns Integrationsbeauftragte Brendel-Fischer Empörung ausgelöst, der Flüchtlingsrat und Migrantenorganisationen fordern ihren Rücktritt.
AfD-Richter im Dienst
„An manchen Gerichten unmöglich, Asylverfahren zu gewinnen.“
21.04.2022
Asylbewerber aus afrikanischen Ländern haben an manchen Gerichten und bei bestimmten Richtern keine Chance. Bei rechten Tätern hingegen gibt es milde Urteile. Ein zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss übt jetzt scharfe Kritik an der Thüringer Justiz. Der Minister begrüßt die Debatte, die Linkspartei fordert Konsequenzen.