Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Thüringen

400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen

11.08.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?

Hein de Haas im Gespräch

Warum Gesellschaft, Politik und Medien besessen sind von Migration

08.08.2024

Flüchtlinge, Ungarn, Gleis, Bahn, Asyl, Asylbewerber
Die politische Debatte über Migration beruht oft auf falschen Annahmen. Im Interview erklärt Migrationsforscher Hein de Haas, warum Migration sich nicht steuern lässt, und warum Grenzschließlungen für die Zuwanderungskontrolle wenig bringen. Von

Wahlen im Osten

Wahlen im Osten: Sind Demokratie-Projekte in Gefahr?

07.08.2024

Thüringen, Wappen, Landeswappen. Bundesland, Fahne, Flagge
Die AfD macht keinen Hehl daraus, dass sie die Finanzierung von manchen Landesprogrammen und Vereinen ablehnt. Die anstehenden Landtagswahlen werden entscheidend sein. Sinti und Roma beklagten jetzt schon Stellenstreichungen. Von

„Italienisches Guantánamo“

Flüchtlinge ausgelagert nach Albanien

06.08.2024

Albanien, Flagge, Fahne, Staat, Land, Albanische Fahne
Italien will einige Asylverfahren in Albanien abwickeln. Brüssel hat nichts dagegen, andere EU-Staaten schauen interessiert zu, Kritiker sehen in dem Projekt ein „italienisches Guantánamo“. Von und

Trotz Reform

Einbürgerungswillige brauchen viel Geduld

05.08.2024

Einbürgerung, Antrag, Staatsbürgerschaft, Integration, Füller, Stift, Formular
In der Migrationspolitik wollte die Ampel-Koalition den Schalter umlegen. Das hat sie auch getan. Das Reformtempo ist für manche Beamte, die das vor Ort umsetzen müssen, aber eine echte Herausforderung – vor allem in den Einbürgerungsbehörden. Von

„Widerlich“

Unionsforderungen nach mehr Härte bei Flüchtlingen erntet Kritik

01.08.2024

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Sollen Flüchtlinge weniger Geld bekommen und stärker zu Arbeit gedrängt werden? Vor allem, wenn sie aus der Ukraine kommen? Entsprechende Forderungen aus der Union stoßen auf heftige Kritik. Von

Kindeswohl oder Rassismus?

Kinderarzt behandelt nur deutschsprachige Patienten

31.07.2024

Spritze, Medizin, Medikament, Gesundheit, Krankheit, Corona, Impfung
Eine Kinderarztpraxis behandelt nur Patienten mit Deutschkenntnissen oder Dolmetscher. „Wir sprechen hier in der Praxis ausschließlich Deutsch!“, heißt es auf einem Schild am Empfang. Für die Praxis gehe es um das Wohl der Kinder. Kritiker beklagen Rassismus?

Lukratives Geschäft

Warum zahlen Verwaltungen zu viel für die Asylunterbringung?

30.07.2024

Geflüchtetenunterkunft, Flüchtlingsunterkunft, Container, Flüchtlingsheim, Bunt
Verwaltungen beauftragen für die Unterbringungen von Geflüchteten gewinnorientierte Investoren und zahlen deutlich mehr, als die Unterbringung tatsächlich kostet. Grund: Bequemlichkeit, liebgewonnene Verwaltungsabläufe und Abwälzung von Verantwortung. Ein Fall aus Nürnberg. Von

„Mafiöse Strukturen“

Menschenrechtsinstitut fordert mehr Schutz für Opfer von Arbeitsausbeutung

29.07.2024

Frau, Laufen, Rennen, Angst, Gewalt
Als Arbeitskraft angeworben, gedemütigt und geschlagen: In Deutschland gibt es drastische Fälle von Arbeitsausbeutung – branchenübergreifend. Entkommen die Opfer ihrem Arbeitgeber, brauchen sie eine sichere Unterkunft. Daran mangelt es laut einer Analyse. Der Fall eines polnischen Paares veranschaulicht das Problem.

„Ihr seid keine Menschen“

CDU-Politikerin Awemo rassistisch beleidigt und angegriffen

28.07.2024

Adeline Abimnwi Awemo, CDU, Cottbus, Brandenburg, Plakat, Wahlplakat, Wahlkampf
Die Schwarze CDU-Landtagskandidatin Adeline Abimnwi Awemo wird in Cottbus rassistisch beleidigt und angegriffen. Gerade vor den Landtagswahlen ist die Sorge bei den Parteien groß – und die Befürchtung, dass Politiker aufgeben. Awemo macht aber weiter.
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