Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Mouhamed Dramé
Tödliche Schüsse auf Flüchtling: Alle Polizisten freigesprochen
12.12.2024
Die tödlichen Polizeischüsse auf den 16-jährigen Mouhamed Dramé in Dortmund bleiben juristisch zunächst ohne Konsequenzen. Der Freispruch für alle beteiligten Polizisten stößt auf Unverständnis bei Angehörigen und Teilen der Öffentlichkeit. Das letzte Wort ist wohl aber noch nicht gesprochen.
Abschiebedebatte
Ministerin rät Syrern von Heimreisen ab: können Schutzstatus verlieren
11.12.2024
Viele Syrer können seit vielen Jahren erstmals wieder ihre Familien in der Heimat besuchen. Integrationsministerin Binz mahnt zur Vorsicht. Das könne zum Verlust des Schutzstatus führen. Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock rechnen ohnehin nicht mit vielen Rückkehrern.
Gemischte Gefühle
Syrer: Debatte um Rückkehr hat Beigeschmack
10.12.2024
Mehr als 50.000 Menschen aus Syrien leben derzeit in Rheinland-Pfalz – knapp eine Million in ganz Deutschland. Nach dem Sturz von Baschar al-Assad sind viele erleichtert – aber nicht alle. Die Debatte um Abschiebungen nach Syrien hat einen Beigeschmack. Von Ira Schaible und Wolfgang Jung
Debatte über Rückkehr
Bamf verhängt Entscheidungsstopp für Asylverfahren von Syrern
09.12.2024
Nach dem plötzlichen Sturz von Baschar al-Assad in Syrien ist die Lage unübersichtlich. Dennoch ist in Deutschland eine Debatte über Rückführung syrischer Geflüchteter entfacht. Experten warnen eindringlich vor voreiligen Forderungen. Eine unmittelbare Folge hat das Geschehen in Syrien dennoch.
Umbruch in Syrien
Was bedeutet der Sturz Assads – auch für Geflüchtete in Deutschland?
08.12.2024
Jahrelang herrschte in Syrien ein Patt, das fast eine Art Stabilität suggerieren konnte. Die Blitzoffensive von Rebellen treibt Machthaber Assad in die Flucht – und das Land in ungewisse Zeiten. Knapp eine Million Syrer in Deutschland halten den Atem. Von Johannes Sadek und Sara Lemel
„Armutszeugnis“
Union und FDP wollen Lieferkettengesetz abschaffen
05.12.2024
Das Lieferkettengesetz verpflichtet Unternehmen zur Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandards. Die Union und die FDP wollen es aufheben. Dafür ernten sie nicht nur Kritik von den Grünen, sondern auch von Menschenrechtsorganisationen.
Kaum Auslandsüberweisungen
Studie entlarvt Lüge zur Einführung von Bezahlkarten
04.12.2024
Mit der Bezahlkarte, so gaben Politiker vor, wolle man Auslandsüberweisungen „in großem Stil“ verhindern. Wie eine Studie jetzt zeigt, überweisen nur ganz wenige Geflüchtete Geld in die Heimat – um ihre Familien zu unterstützen, ein entwicklungspolitisch wichtiges Instrument.
Einstiegsdroge: Ausländerfeindlichkeit
AfD zur politischen Säule von Rechtsextremen geworden
03.12.2024
Der Befund ist düster: Die extreme Rechte in Deutschland gewinnt Raum, ihr Gedankengut sickert zunehmend in die Mitte der Gesellschaft ein. Die AfD bereitet dafür das Feld, sagen Experten. Zugleich stehen demokratische Kräfte unter massivem Druck.
Bürgerkrieg eskaliert
Europa in Sorge: „Vertreibungen aus Syrien verhindern“
02.12.2024
In Syrien kommt es zu den schwersten Kämpfen seit Jahren. Fliehen bald auch wieder mehr Menschen nach Europa? Die Union lehnt Aufnahmen ab. Das Auswärtige Amt bezieht neue Lage in Abschiebe-Überlegungen ein.
Rheinland-Pfalz-Studie
Jeder zweite Polizist lehnt muslimfeindliche Aussagen nicht ab
01.12.2024
Nach George Floyd und rechtsextremen Chats in Polizeikreisen wurde in Rheinland-Pfalz eine Studie in Auftrag gegeben, die jetzt vorliegt. Laut Innenminister Ebling kann die Bevölkerung der Polizei vertrauen. Für Muslime und Flüchtlinge gilt das nicht.