Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Migration 2020

Zahl der Ein- und Auswanderungen stark gesunken

30.06.2021

Im Corona-Jahr ist die Einwanderung nach Deutschland deutlich gesunken. Damit ging die Nettoeinwanderung im fünften Jahr in Folge zurück. Hauptgrund ist der Einwanderungsrückgang von Ausländern.

Nichts hören, sehen & sagen

In Rheinland-Pfalz will man lieber nicht zu viel über Ramstein wissen

29.06.2021

Menschenrechtler sind sich sicher: Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz spielt eine Schlüsselrolle im Drohnenkrieg der USA. Während die Friedensbewegung seit Jahren Aufklärung einfordert, bleibt die Politik in Rheinland-Pfalz stumm. Von

OB warnt vor Generalverdacht

Trauer und viele Fragen nach Messerattacke von Würzburg

28.06.2021

Die Bluttat von Würzburg ist kaum zu erklären. Die Ermittlungen dauern an. Bundespräsident Steinmeier vertraut dem Rechtsstaat, Regierungssprecher Seibert verweist auf die Ermittlungen. Würzburgs OB warnt vor Schubladendenken, Muslime vor Stimmungsmache.

Studie

Antiziganismus-Kommission fordert Ruck gegen Diskriminierung

25.06.2021

Der Bundestag hat eine Kommission beauftragt, den Antiziganismus zu untersuchen und bekommt ein „erschreckendes Bild“ vorgehalten. Die Diskriminierung ist allgegenwärtig und muss in den Institutionen und im Alltag gleichermaßen bekämpft werden.

Rassismus und Diskriminierung

Bundesweites Meldeportal für Islamfeindlichkeit gestartet

24.06.2021

In Deutschland leben Schätzungen zufolge über fünf Millionen Muslime. Viele von ihnen sind im Alltag rassistischen Ressentiments, Diskriminierungen und Übergriffen ausgesetzt. Ein bundesweites Portal will solche Vorfälle nun systematisch erfassen.

Mitte-Studie

Demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland

23.06.2021

Alle zwei Jahre gibt die sogenannte Mitte-Studie einen Überblick über rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland. Die neueste Ausgabe zeigt, dass vor allem die Haltungen zur Demokratie fragiler werden.

Novum

Deutschland hat jetzt einen Militärbundesrabbiner

22.06.2021

Erstmals seit dem Ersten Weltkrieg gibt es in Deutschland wieder jüdische Militärseelsorge: Leipzigs Rabbiner Zsolt Balla soll ein Militärrabbinat in Berlin aufbauen und diesem vorstehen. Vertreter von Kirchen und Staat zeigten sich erfreut.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.

Umfrage

Mehrheit gegen mehr Aufnahmen von Flüchtlingen

18.06.2021

Eine Mehrheit der Deutschen hält die Aufnahme Schutzsuchender laut einer Umfrage der Diakonie nicht für eine Erfolgsgeschichte. Die Diakonie macht die Politik mitverantwortlich für das Ergebnis.

Ein Jahr Antidiskriminierungsgesetz

Berlin registriert mehr als 300 Diskriminierungsfälle

17.06.2021

Seit Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes vor einem Jahr wurden in Berlin 313 Diskriminierungsfälle registriert – die meisten bei der Polizei. Die im Vorfeld befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Justizsenator Behrendt ist zufrieden.