Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Migration 2020
30.06.2021
Im Corona-Jahr ist die Einwanderung nach Deutschland deutlich gesunken. Damit ging die Nettoeinwanderung im fünften Jahr in Folge zurück. Hauptgrund ist der Einwanderungsrückgang von Ausländern.
Nichts hören, sehen & sagen
29.06.2021
Menschenrechtler sind sich sicher: Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein in der Pfalz spielt eine Schlüsselrolle im Drohnenkrieg der USA. Während die Friedensbewegung seit Jahren Aufklärung einfordert, bleibt die Politik in Rheinland-Pfalz stumm.
Von Karsten PackeiserOB warnt vor Generalverdacht
28.06.2021
Die Bluttat von Würzburg ist kaum zu erklären. Die Ermittlungen dauern an. Bundespräsident Steinmeier vertraut dem Rechtsstaat, Regierungssprecher Seibert verweist auf die Ermittlungen. Würzburgs OB warnt vor Schubladendenken, Muslime vor Stimmungsmache.
Studie
25.06.2021
Der Bundestag hat eine Kommission beauftragt, den Antiziganismus zu untersuchen und bekommt ein „erschreckendes Bild“ vorgehalten. Die Diskriminierung ist allgegenwärtig und muss in den Institutionen und im Alltag gleichermaßen bekämpft werden.
Rassismus und Diskriminierung
24.06.2021
In Deutschland leben Schätzungen zufolge über fünf Millionen Muslime. Viele von ihnen sind im Alltag rassistischen Ressentiments, Diskriminierungen und Übergriffen ausgesetzt. Ein bundesweites Portal will solche Vorfälle nun systematisch erfassen.
Mitte-Studie
23.06.2021
Alle zwei Jahre gibt die sogenannte Mitte-Studie einen Überblick über rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland. Die neueste Ausgabe zeigt, dass vor allem die Haltungen zur Demokratie fragiler werden.
Novum
22.06.2021
Erstmals seit dem Ersten Weltkrieg gibt es in Deutschland wieder jüdische Militärseelsorge: Leipzigs Rabbiner Zsolt Balla soll ein Militärrabbinat in Berlin aufbauen und diesem vorstehen. Vertreter von Kirchen und Staat zeigten sich erfreut.
Nazis in Behörden kein Thema
21.06.2021
Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.
Umfrage
18.06.2021
Eine Mehrheit der Deutschen hält die Aufnahme Schutzsuchender laut einer Umfrage der Diakonie nicht für eine Erfolgsgeschichte. Die Diakonie macht die Politik mitverantwortlich für das Ergebnis.
Ein Jahr Antidiskriminierungsgesetz
17.06.2021
Seit Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes vor einem Jahr wurden in Berlin 313 Diskriminierungsfälle registriert – die meisten bei der Polizei. Die im Vorfeld befürchtete Klagewelle ist ausgeblieben. Justizsenator Behrendt ist zufrieden.