Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Rassismus
SPD-Ministerinnen werfen Union Blockade von Gesetzen vor
01.04.2021
Zwei zentrale Vorhaben der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus drohen zu scheitern. Über das Demokratiefördergesetz und eine Streichung des Worts „Rasse“ aus dem Grundgesetz gibt es keine Einigung. Die SPD wirft der Union eine Blockade vor.
Studie
Rechte Parteien profitieren bei Wahlen von zentralen Flüchtlingsunterkünften
31.03.2021
In Regionen, in denen Flüchtlinge zentral in Flüchtlingsunterkünften untergebracht sind, wählen die Menschen eher rechte Parteien. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Experten raten zu gleichmäßiger Verteilung von Geflüchteten. Das fördere auch die Integration.
Bamf kleinteilig
Syrische Kriegsdienstverweigerer kämpfen für den Flüchtlingsstatus
30.03.2021
Viele Kriegsdienstverweigerer aus Syrien haben in Deutschland keinen Flüchtlingsstatus. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes könnte das ändern, doch die Behörden verweigern sich. Von Sebastian Stoll
Rassistische Chats
NRW-Polizei suspendierte Hinweisgeberin statt Chatter
29.03.2021
NRW-Innenminister Reul hatte nach Bekanntwerden rassistischer WhatsApp-Chats bei der Polizei Aufklärung versprochen – das Gegenteil ist offenbar eingetreten: Laut OVG Münster hat das Düsseldorfer Polizeipräsidium ausgerechnet eine Hinweisgeberin suspendiert, gegenüber anderen Kommissaranwärtern aus den Chatgruppen jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
Kommissionsbericht
Rassistische und antisemitische Sprache in Sachsen-Anhalts Polizei
26.03.2021
Eine Sonderkommission hat Sachsen-Anhalts Polizei auf Antisemitismus und Rassismus überprüft. Das Ergebnis: Fremdenfeindliche und antisemitische Klischees sind verbreitet. Institutionellen Rassismus will die Kommission aber nicht gefunden haben.
Die Küstenwache fährt davon
Untersuchung möglicher Pushbacks in der Ägäis lässt Fragen offen
25.03.2021
Hat die griechische Küstenwache Geflüchtete in der Ägäis Richtung Türkei zurückgedrängt? Wenn ja, hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex tatenlos zugesehen? Ein Untersuchungsausschuss geht diesen Fragen nach. Frontex und Griechenland weisen die Vorwürfe zurück. Flüchtlinge drehten freiwillig um. Von Phillipp Saure
Studie
Lehrpläne bilden Vielfalt in Deutschland nicht ab
24.03.2021
Lehrpläne spiegeln die gesellschaftliche Vielfalt in Deutschland nicht wider. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie. Im Gegenteil: Migration und Integration werden oft als Probleme dargestellt. Experten fordern Einbindung von Migranten bei der Erstellung von Lehrplänen.
Zu viele Gerettete an Bord
Italien beschlagnahmt „Sea-Watch 3“
23.03.2021
Erst im Februar konnte die „Sea-Watch“ nach monatelanger Festsetzung wieder zum Einsatz im Mittelmeer starten. Sie rettete dabei 363 Menschen. Jetzt liegt das Schiff wieder fest. Die Seenotretter sprechen von Schikane.
Rassismus
Menschenrechtler fordern Mentalitätswandel bei Behörden
22.03.2021
Zum Welttag gegen Rassismus lenkt das Deutsche Institut für Menschenrechte den Blick auf die Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen. Struktureller und institutioneller Rassismus sei tägliche Realität. Der Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats sieht die Politik in der Pflicht. Die Diakonie legt einen Drei-Punkte-Plan vor.
Studie belegt
EU-Bürger bei Sozialleistungen massiv diskriminiert
19.03.2021
EU-Bürger werden beim Zugang zu Sozialleistungen benachteiligt. Von ihnen werden mehr Dokumente verlangt oder sie werden schon an der Tür abgewimmelt. Das geht aus einer aktuellen Auswertung hervor.