Meinung
Ressort Meinung in chronologischer Reihenfolge:Gelichter
Das asoziale Netzwerk
11.08.2015
Jeder Seitenbetreiber, ob Blogger, Forenbetreiber oder Verlag, ist im Internet verantwortlich für sämtliche Inhalte, die auf seiner Seite veröffentlicht werden. Das ist schon seit Jahren gefestigte Rechtsprechung. Nur für soziale Netzwerke scheint das nicht zu gelten. Von Sven Bensmann
Appell
Legale Wege für Flüchtlinge nach Europa
10.08.2015
Die Zahl der Flüchtlinge nach Europa wird steigen, denn es nicht absehbar, dass die Fluchtursachen verschwinden werden. Auf der anderen Seite wird der Ausbau der Festung Europa scheitern. Der einzige Ausweg sind legale Wege nach Europa. Prof. Jürgen Nowak erklärt im MiGAZIN, welche das sind: Von Prof. Jürgen Nowak
Brand im Flüchtlingsheim
Mit welcher Leichtigkeit die Polizei Fremdenfeindlichkeit ausschließt
06.08.2015
In der Nacht zum Mittwoch wurde in Niedersachsen auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 3.000 Bewohnern ein Brandanschlag verübt. Das Feuer konnte nur mit Hilfe von vier Feuerwehreinsatzstellen gelöscht werden. Fremdenfeindlichkeit schließt die Polizei mit einer unglaublichen Leichtigkeit aus. Überhaupt teilt sie nur auf Nachfrage mit, dass Flüchtlinge betroffen sind. Das Telefonat mit der Polizei als Gedächtnisprotokoll: Von Ekrem Şenol
Self-Empowerment
Migranten endlich auch in der Hochschulpolitik aktiv
06.08.2015
Obwohl die Zahl der Studierenden mit dem sogenannten Migrationshintergrund an den deutschen Hochschulen steigt, sind sie in den Studierendenausschüssen und -parlamenten kaum vertreten. Das ändert sich langsam aber sicher. Von Dr. Sabine Schiffer Von Prof. Dr. Sabine Schiffer
Netzpolitik.org
Landesverrat in Maaßen
04.08.2015
Wer meint, die Unfähigkeit des Inlandsgeheimdienstes mit dem irreführenden Namen "Verfassungsschutz" wurde im NSU Komplex ausreichend belegt, reibt sich dieser Tage verwundert die Augen. Wolf Wetzel über den Generalbundesanwalt, Landesverrat und Pressefreiheit. Von Wolf Wetzel
Überfällige Neuerung
Pilotprojekt soll Durchlässigkeit von Asylsystem und Arbeitsmigration erhöhen
04.08.2015
Bringt ein Flüchtling Qualifikationen mit, die in Deutschland gebraucht werden, soll er schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden. Das ist das Ziel eines neuen Pilotprojekts. Bisher werden Flüchtlinge nicht einmal nach ihren Qualifiaktionen gefragt. Von Lea Wagner Von Lea Wagner
Liebe Union!
Balkan-Flüchtlinge haben nur in Deutschland niedrige Anerkennungsquoten
03.08.2015
Um die Liste der "sicheren Herkunftsstaaten" zu erweitern verweisen CSU-Politiker gerne auf niedrige Asyl-Anerkennungsquoten von Flüchtlingen aus dem Balkan. Das ist ein fauler Taschenspielertrick. Andere europäische Länder gewähren diesen Menschen viel häufiger Asylschutz. Von Tuna Fırat, Christopher Keiichi Schmidt
Keine Ahnung
Wie viele Straftaten begehen Polizisten eigentlich?
31.07.2015
Den Bürgern schaut der Staat gerne auf die Finger und erfasst jede erdenkliche Straftat akribisch. Was die eigenen Bediensteten machen, scheint ihn umso weniger zu interessieren. Von Ekrem Şenol Von Ekrem Şenol
Asyldebatte sachlich führen
Wer einen Asylantrag stellt, übt ein Recht aus, er missbraucht es nicht
30.07.2015
In den Diskussionen über die Flüchtlingspolitik in Deutschland sind zunehmend Äußerungen zu hören, die wie zu Beginn der 1990er Jahre Stigmatisierung, Rassismus und Gewalt befördern. Das ist brandgefährlich. Von Hendrik Cremer Von Hendrik Cremer
Nach Unten getreten
Flüchtlingsfeinde sind nicht nur „neue Asoziale“
30.07.2015
Rechte Flüchtlingsfeinde als Asoziale zu bezeichnen kann zwar emotional befriedigend sein, aber es ist auch klassistisch und verzerrt die Sachlage. Eine Replik auf den Huffington-Artikel: "Die neuen Asozialen". Von Houssam Hamade Von Houssam Hamade