EuGH
08.01.2009
Der EuGH hat erneut die Rechtstellung von Familienangehörigen von türkischen Arbeitnehmern mit seinem Urteil vom 25.09.2008 in der Rechtssache Hakan Er (Rs. C 453/07) gestärkt. Die Konsequenzen dieses Urteils werden zum Schluss aufgezeigt. Aus meiner Sicht ist diese mutige Entscheidung des EuGH eine schallende Ohrfeige für diejenigen, die misslungene Integration nicht dadurch bekämpfen, dass die Ursachen bekämpft werden, sondern die Betroffenen selbst. Ausgangspunkt des Verfahrens war die Vorlage des Verwaltungsgerichts Gießens.
Von GastautorInDer feine Unterschied
08.01.2009
In einer Pressemitteilung vom 5. Januar 2009 forderte die Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Migrantenorganisationen auf, ihren Beitrag zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu verstärken. "Respektspersonen aus der Gemeinschaft der Zugewanderten müssen sehr deutlich machen, dass weder Religionen noch Traditionen Gewalt und Unterdrückung von Frauen rechtfertigen.“
Von Ekrem Şenol06.01.2009
Erneut zelebriert die CSU auf eindrucksvolle Art, wie man aus einer ernsthaften Problematik eine populistische Verbalentgleisung machen kann. Sie fordert neben der Staatsangehörigkeit auch die Herkunft von Tätern in die Kriminalitätsstatistik aufzunehmen. "Zur Bekämpfung der Kriminalität gehört, dass man ihre Wurzeln klar benennt", sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer dem
Handelsblatt.
Von Ekrem SenolGrüne Versuchung
18.12.2008
Die bayerischen Grünen haben mit ihrem umstrittenen Parteitagsbeschluss, religiöse Symbole an Schulen zu verbieten, der angeschlagenen CSU wohl ungewollt ein Wahlgeschenk geliefert. Soviel Unterstützung bekamen die Christsozialen, die bei der bayerischen Landtagswahl Ende September um ihre absolute Mehrheit bangen müssen, nicht einmal von ihrer Schwesterpartei. Die CDU verhagelte der CSU den Wahlkampf durch ihre strikte Ablehnung zu den Steuersenkungsplänen. Und ausgerechnet eine türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Grünen bescherte den Christsozialen nun den ersehnten Rückenwind.
Von GastautorInNutzen und Auswirkungen
04.12.2008
Stellen Sie sich vor, sie wohnen in unmittelbarer Nähe einer Moschee. Tagtäglich sehen sie Menschen, die in der Moschee ein und ausgehen, die Ihnen fremd sind, obwohl sie seit vielen Jahren Nachbarn sind.
Von Ekrem Senol