Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Dramatisches Finale auf Klimagipfel
„Anfang vom Ende“ der Fossilen?
14.12.2023
Gegen Ende des wohl heißesten Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen hat die Welt - zumindest zaghaft - beschlossen, sich vom Brandbeschleuniger der Klimakrise abzuwenden. Das ist ein Novum. Trotzdem ist längst nicht allen zum Feiern zumute. Von Larissa Schwedes und Torsten Holtz
Baden-Württemberg
Härtefallkommission bearbeitet deutlich weniger Anträge
14.12.2023
Geflüchtete, die in ihrem Bemühen um ein Bleiberecht in Deutschland durch die Maschen des Gesetzes fallen, kann die Härtefallkommission auffangen. Die Gnadeninstanz hat dieses Jahr mit weniger Fällen zu tun als früher. Und das hat einen Grund.
Europa-Universität Viadrina
Nach Medienberichten reagiert Uni-Leitung auf „Neonazis“
13.12.2023
Dass „Nazis ein- und ausgehen“, ist Studierenden zufolge seit Anfang 2022 bekannt. Doch erst nach Medienberichten wurde die Leitung der Europa-Universität Viadrina aufgeschreckt. Studierende beklagten zuletzt öffentlich Passivität der Verantwortlichen. Nun gibt es erste Maßnahmen.
Neuer Rekord
114 Millionen Menschen auf der Flucht – UN-Kommissar fordert Hilfen
13.12.2023
Nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren so viele Menschen auf der Flucht wie derzeit: Es sind 114 Millionen. Ein UN-Forum sucht Lösungen für die globale Krise, die durch Kriege immer weiter verschärft wird.
„Fremdenfeindlich“
NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein
12.12.2023
Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.
Landessozialgericht Niedersachsen
Keine Geldleistungen im Kirchenasyl bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage
12.12.2023
Asylbewerber im Kirchenasyl haben keinen Anspruch auf Geldleistungen, wenn sie gegen Wohnsitzauflagen verstoßen. Das hat das niedersächsische Landessozialgericht in einem jetzt bekannt gewordenen Fall einer irakischen Familie entschieden.
Gegen Scheinlösungen
Für Bleibe- und Bewegungsfreiheit
12.12.2023
Fluchtursachenbekämpfung: Parteiübergreifender Konsens und sinnvolle Reaktion auf Hetze gegen Migration – oder doch bloß eine Scheinlösung? Von Nico Graack, Robin Jaspert und Lara Wörner
Unbearbeitete Neonazi-Fälle
Beamter auch mit Mordfall Bektaş befasst
11.12.2023
Mehrere Hundert Fälle aus dem rechten Spektrum wurden beim Staatsschutz in Berlin nicht bearbeitet. Innenpolitiker befürchten Zusammenhang zu ungeklärtem Mordfall Burak Bektaş. Angehörige vermuten ein rassistisches Motiv. Sie werfen Behörden unzureichende Ermittlungen vor.
Nach Hetzjagd
Chemnitzer Neonazi-Prozess startet mit weniger Angeklagten
11.12.2023
Mehr als fünf Jahre nach gewalttätigen rechtsextremen Ausschreitungen hat in Chemnitz die juristische Aufarbeitung begonnen. Ein erster von drei geplanten Prozessen findet seit Montag statt. Doch einige der Beschuldigten fehlen.
Baden-Württemberg
Paten-Projekt: Kampf gegen Extremismus in der Polizei
11.12.2023
Polizisten haben immer mehr zu tun im Kampf gegen Demokratiefeinde. Doch der Extremismus ist auch eine Gefahr für die Polizei selbst. Immer wieder fallen sie mit antidemokratischen Umtrieben auf. Ein landesweites Projekt soll nun dagegen ankämpfen.