Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Terrorbande „Gruppe S.“
Anschläge auf Moscheen geplant – Haftstrafen für rechte Terrorgruppe
30.11.2023
Sie nannten Muslime und Flüchtlinge im Internet „Menschenmüll“ und wollten mit Anschlägen auf Moscheen einen Bürgerkrieg auslösen: Mehrere Mitglieder der rechten Terrorbande „Gruppe S.“ müssen nun teils jahrelang in Haft. Von David Nau
Umfrage
Bevölkerung mehrheitlich für Absenkung von Einbürgerungshürden
29.11.2023
Die Ampel-Koalition will das Staatsangehörigkeitsrecht ändern. Dass die Einbürgerung für ehemalige sogenannte Gastarbeiter leichter werden soll, findet eine Mehrheit der Menschen in Deutschland gut. Auch andere Teile der geplanten Reform erhalten weitestgehend Zuspruch.
Strafverfahren eingestellt
Sänger Ofarim gesteht: Antisemitische Beleidigung frei erfunden
29.11.2023
Das Strafverfahren gegen Gil Ofarim ist gegen die Auflage einer Zahlung von 10.000 Euro vorläufig eingestellt worden. Zuvor hatte der jüdische Sänger gestanden. Seinen Vorwurf, er sei antisemitisch beleidigt worden, habe er erfunden.
Desintegration und Restriktion
Verbände fürchten bei CDU/SPD-Koalition Rückschritte bei Integration in Hessen
28.11.2023
Ein Sondierungspapier der hessischen CDU und SPD ruft Menschenrechtler auf den Plan. Sie befürchten eine restriktive Integrationspolitik. Das schwarz-rote Papier atme fast ausschließlich den Geist von Desintegration und Restriktion.
Europäischer Gerichtshof
Kopftuchverbot in Verwaltung kann rechtmäßig sein
28.11.2023
Ein Kopftuchverbot in öffentlichen Verwaltungen ist nicht diskriminierend, wenn das Verbot alle religiösen Zeichen und das gesamte Personal umfasse. Das haben Richter des höchsten europäischen Gerichts in einem Fall aus Belgien entschieden.
Zwei bis drei Vorfälle pro Tag
Vervierfachung von antisemitischen Vorfällen in Berlin
28.11.2023
Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Die Informationsstelle Rias verzeichnet eine Vervierfachung der Vorfälle.
Nebelkerze?
Streit um Kriminalisierung von Seenotrettern geht weiter
27.11.2023
Stellt eine geplante Änderung des Aufenthaltsgesetzes die private Seenotrettung unter Strafe? Die Meinungen dazu gehen auseinander. Die Bundesregierung beteuert, Seenotrettung werde nicht kriminalisiert. Seenotretter und die Linkspartei sind nicht überzeugt.
Baden-Württemberg
Integrationsbeiräte wollen vor Kommunalwahl gezielt werben
27.11.2023
Seit 25 Jahren sind die kommunalen Ausländervertretungen in einem Verband organisiert. Erstmals hat der Verband zu einem Landesfachtag eingeladen. Dabei ging es um ganz aktuelle Themen.
Tabak-Nachfrage sinkt
Shisha-Branche unter Druck
27.11.2023
Noch vor wenigen Jahren brummte das Geschäft mit Shisha-Tabak. Doch inzwischen geht es bergab, eine erste Firma ist insolvent. Branchenvertreter ärgern sich über eine staatliche Regel, die den Schwarzmarkt angekurbelt habe. Der Zoll widerspricht.
Klimakonferenz in Dubai
Worum es geht und was auf dem Spiel steht
27.11.2023
Kann die Welt der eskalierenden Klimakrise etwas entgegensetzen? Sie will es immerhin versuchen. In wenigen Tagen kommen Zehntausende für diese Herkulesaufgabe zusammen - ausgerechnet in einem Ölstaat. Von Larissa Schwedes