Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Polizeilich angeordnet?
Keine neuen Ermittlungen wegen verschlossenen Notausgangs in Hanau
26.10.2023
Hat die Polizei den Hanauer Shisha-Bar-Betreiber angeordnet, den Notausgang zu verriegeln? Ein neuer Augenzeuge will das beobachtet haben. Eine neue Ermittlung will die Staatsanwaltschaft Hanau dennoch nicht einleiten – das sei unerheblich.
Razzien und Festnahmen
Kampf gegen Verbreitung rechtsextremer Musik
26.10.2023
Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung. Bei zahlreichen Liedern handelt es sich um strafrechtlich relevante volksverhetzende Musik. Am Donnerstag gelang den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen mutmaßliche Produzenten.
Mehr und schneller?
Bundesregierung will Abschiebungen forcieren
26.10.2023
„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“ - das hat Kanzler Olaf Scholz jüngst erklärt. Jetzt wurden Gesetze verschärft. Doch werden die Pläne der Regierung wirklich zu mehr Abschiebungen führen? Und was, wenn nicht? Von Martina Herzog
Brandenburg
Vermehrt Hakenkreuze und „Heil Hitler“-Ausrufe an Schulen
26.10.2023
Hakenkreuze und „Heil Hitler“-Rufe: An Brandenburgs Schulen werden immer mehr Propagandadelikte angezeigt. Das Bildungsministerium sieht mit „gesellschaftlichen Veränderungen“ einhergehend einen Zuwachs solcher Taten.
Mittelmeer
„Ocean Viking“ rettet 29 Flüchtlinge von Glasfaserboot
25.10.2023
Nach der Rettung von 29 Flüchtlingen im Mittelmeer steuert die „Ocean Viking“ den italienischen Hafen Ravenna an. Die Fahrt dauert etwa sechs Tage - zu lange, sagen die Seenotretter. An Bord sind auch Minderjährige.
UNHCR-Halbjahresbericht
Zahl der Menschen auf der Flucht steigt weiter an
25.10.2023
Weltweit sind 114 Millionen Menschen auf der Flucht. Das geht aus dem UNHCR-Halbjahresbericht für das laufende Jahr hervor. Darin sind die Vertreibungen von Hunderttausenden Palästinensern im Gaza-Streifen nicht einmal berücksichtigt.
Nahost-Konflikt
Integrationsbeauftragte warnt vor mehr antimuslimischem Rassismus
24.10.2023
Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.
Verfassungsfeindliche Inhalte
Ermittlungen zu Polizei-Chatgruppen weiter offen
24.10.2023
Im vergangenen Jahr hatten Ermittlungen gegen Polizeibeamte wegen rechter Hetze in Chatgruppen für Schlagzeilen gesorgt. Die Fälle beschäftigen nach wie vor die Behörden. In vier Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt.
Über Hürden hinweg
„Stadtteileltern“ begleiten Migrantenfamilien in Ludwigshafen
24.10.2023
Für Migranten und Flüchtlinge ist es nicht leicht, in der deutschen Gesellschaft „anzukommen“. Bei einem Projekt der pfälzischen Diakonie in Ludwigshafen unterstützen ehrenamtliche Helfer bedürftige Familien in zwei sozialen Brennpunkten. Von Alexander Lang
„Über einen Kamm geschert“
Kritik an pauschalen Verboten pro-palästinensischer Demos
23.10.2023
In Hamburg sind nicht angemeldete oder behördlich nicht bestätigte pro-palästinensische Demos verboten. Und auch angemeldete Versammlungen wurden aufgrund einer entsprechenden Gefahrenprognose untersagt. Die restriktive Praxis sorgt für Kritik.