Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Geschäft mit der Not
Schleusung Geflüchteter wird immer skrupelloser
07.09.2023
Die Einreise von Geflüchteten nach Deutschland nahm zuletzt stark zu. Die deutsch-tschechische Grenze bei Breitenau gilt als Hotspot. Hier endet die sogenannte Balkan-Route. Jeden Tag werden Geflüchtete von skrupellosen Schleusern in dieser Gegend abgesetzt. Von Jörg Schurig
Geplante Abschiebung
Kinder aus Vietnam dürfen vorerst bleiben
06.09.2023
Ihr Fall sorgte im Norden für Empörung: Der Kreis Ostholstein wollte vier Kinder einer im Oktober 2022 von ihrem Ehemann getöteten Frau nach Vietnam abschieben. Nun hat der Landrat dies ausgesetzt. Das Ganze ist jetzt ein Fall für Juristen.
Aiwanger-Debatte hält an
Historiker sieht „Tiefpunkt der Erinnerungskultur“
06.09.2023
Nach der Flugblatt-Affäre um Hubert Aiwanger hält die scharfe Kritik am politischen Umgang damit an. Kritiker sehen die Erinnerungskultur zur NS-Zeit bedroht. Durch Aiwanger sei der „Schlussstrich“ salonfähig geworden und werde sogar in Bierzelten gefeiert.
UN-Bericht
Menschen afrikanischer Abstammung noch immer Opfer von Rassismus
06.09.2023
Das UN-Menschenrechtsbüro hat andauernden Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung gegeißelt. Sie würden in vielen Ländern weiterhin ausgegrenzt und seien im öffentlichen Leben unterpräsentiert, berichtete das Büro.
Zwischen Hetze und Vielfalt
Weltoffenheit und Hakenkreuze in Eisenhüttenstadt
06.09.2023
Eisenhüttenstadt hat viele Brüche erlebt. Mittlerweile wird die Stahlstadt als erste sozialistische Stadt auf deutschem Boden in Reiseführern empfohlen. Ein genauerer Blick zeigt die Spaltung der Stadt zwischen rechter Hetze und dem Bemühen um Vielfalt. Von Silke Nauschütz
EU-Gericht
Kein Schadensersatz für abgeschobene Geflüchtete gegen Frontex
06.09.2023
Muss Frontex Schadenersatz für die Behandlung von Flüchtlingen zahlen? Das EU-Gericht sagt Nein - und nimmt die EU-Staaten in die Pflicht. Entschieden wurde im Fall von syrischen Geflüchteten, die von Frontex aus Griechenland in die Türkei abgeschoben wurden.
Amtliche Statisitk
EU registriert Anstieg bei Asylanträgen
06.09.2023
Die Zahl der Menschen, die in der Europäischen Union Schutz suchen, steigt wieder deutlich, bleibt aber weiter unter der Höchstmarke aus 2015/2016. Erleichtert dies die Diskussion um eine Asylreform?
Keine Instrumentalisierung
KZ-Gedenkstätten-Besuch Aiwangers in Bayern nicht erwünscht
05.09.2023
Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.
Rauswurf rechtswidrig
Bahar Aslan gewinnt Eilverfahren gegen Polizei-Hochschule
05.09.2023
Nach einem kritischen Eintrag auf Twitter über den „braunen Dreck“ in Sicherheitsbehörden kündigte die Polizeischule Gelsenkirchen der Dozentin Bahar Aslan. Jetzt hat ein Richter im Eilverfahren entschieden: Der Rauswurf ist voraussichtlich rechtswidrig.
Geistiges Eigentum
Freihandelsabkommen bedroht weltweite Medikamentenversorgung
05.09.2023
Die EU treibt ein Freihandelsabkommen mit Indien voran. Darin enthalten: schärfere Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums. Was erst mal gut klingt, könnte laut NGOs massive Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten haben. Von Niklas Hlawitschka