Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Ampel in der Kritik

Hilfsorganisationen fordern erleichterten Familiennachzug

16.05.2023

Seit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen ab 2015 ist der Familiennachzug eingeschränkt. Die Bundesregierung vereinbarte im Koalitionsvertrag, zu dem früheren Rechtsanspruch zurückzukehren. Hilfsorganisationen fordern Taten. Bisher glänze die Regierung mit Verzögerung.

Rechtsterror

Thüringer Neonazi-Kampfsportgruppe angeklagt

15.05.2023

Sie sollen in Thüringen einen „Nazi-Kiez“ gegründet und Linken nach dem Leben getrachtet haben: Nun will die Bundesanwaltschaft, dass vier mutmaßlichen Rechtsextremisten aus Eisenach der Prozess gemacht wird - wegen Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe.

50.000 Euro Abfindung

Lehrer-Kündigung wegen Nazi-Anspielung

15.05.2023

In welcher Form darf ein Lehrer die Corona-Politik und Äußerungen von Politikern kritisieren? Und wie weit darf er dabei mit Vergleichen zu Nazi-Verbrechen gehen, wenn er noch Lehrer bleiben will? Ein Gericht regte statt eines Urteils einen Vergleich an: Der Lehrer bekommt 50.000 Euro Abfindung.

Schüler zeigen Hitlergruß

Lehrkräfte in Burg rechnen mit Morddrohungen

15.05.2023

Die beiden Lehrkräfte aus Burg, die rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule mit einem Brief öffentlich gemacht haben, rechnen mit Morddrohungen. Sie erlebten eine Mauer des Schweigens. Derweil sollen sächsische Schüler in der Jugendbegegnungsstätte Auschwitz den Hitlergruß gezeigt haben.

Landgericht Erfurt

Haftstrafen und Freisprüche nach rassistischem Angriff auf Schwarze

15.05.2023

Fast drei Jahre nach dem rassistischen Angriff auf drei Schwarze im Erfurter Ortsteil Herrenberg sind am Montag zum Teil langjährige Haftstrafen ausgesprochen worden – es gab aber auch Freisprüche. Das Gericht fand in seiner Urteilsbegründung klare Worte. Opferstellen sind enttäuscht.

„Sozial selektiv“

Ehegattennachzug scheitert in über 13.000 Fällen an Sprachkenntnissen

15.05.2023

Mehr als 13.000 Menschen haben im vergangenen Jahr kein Visum für den Ehegattennachzug erhalten, weil sie durch den Sprachtest gefallen sind. Das teilt die Bundesregierung mit. Linke Politikerin Akbulut kritisiert die Sprachanforderungen. Sie seien „sozial selektiv“.

Berliner Verkehrsbetriebe

Ombudsstelle bekommt mehr Beschwerden wegen Diskriminierung

15.05.2023

Die Ombudsstelle berät bei Diskriminierungen durch öffentliche Behörden. Zuletzt war die Zahl der Beschwerden gestiegen - so auch gegen die Berliner Verkehrsbetriebe. Sozialsenatorin Kızıltepe ist beunruhigt.

Preisgünstiger

In seeuntauglichen Blechbooten übers Meer

14.05.2023

Menschenschmuggler in Tunesien verfolgen eine neue Strategie. Statt in größeren Schiffen schicken sie Menschen in Blechbooten auf das Mittelmeer. Diese sind oft seeuntauglich - doch die riskante Passage ist preisgünstig. Von

Blutige Geschichte

Niedersachsen plant neuen Umgang mit deutscher Kolonialgeschichte

14.05.2023

Die Kolonialzeit wird häufig mit Verbrechen der Briten, Franzosen oder Spanier verbunden. Doch auch Deutschland hat schon vor den Weltkriegen eine blutige Geschichte. Rot-Grün möchte nun das öffentliche Bewusstsein schärfen - und die Lehrpläne reformieren.

Familientradition

Rechtsextremismus wird an Kinder weitergegeben

14.05.2023

In den 90er Jahren sind rechtsextreme Gewalttäter oft unbestraft davongekommen. Das habe die Täter ermutigt, den Rechtsextremismus innerhalb ihrer Familien weiterzugeben, kritisiert Linke-Abgeordneten König-Preuss. Ihre Nachkommen seien heute die Täter.
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