Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Uni in Erklärungsnot

Palmer sorgt mit „Judenstern“-Vergleich für Aufregung – und tritt bei den Grünen aus

01.05.2023

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer benutzt bei einer umstrittenen Migrationstagung an der Goethe-Uni in Frankfurt mehrmals das „N-Wort“ und sorgt für Empörung und Entsetzen. Auch die Tagungsveranstalterin Susanne Schröter und die Uni-Leitung stehen in der Kritik. Am Ende tritt Palmer bei den Grünen aus.

Kein Einzelfall

Rechtsextremismus an Schulen oft verharmlost

01.05.2023

Ein Brandbrief von Lehrern über Rechtsextremismus an der Schule sorgt bundesweit für Aufsehen. Die Politik appelliert an die Lehrkräfte. Experten erhoffen sich, dass der Brief aufrüttelt. Rechtsextremismus an Schulen sei kein Einzelfall und werde viel zu oft verharmlost.

„Das ist der Judenstern“

Palmer benutzt mehrmals N-Wort und relativiert den Holocaust

28.04.2023

Im Vorfeld einer Konferenz an der Goethe-Universität Frankfurt von Susanne Schröter sagt Boris Palmer einem Schwarzen Redner das N-Wort ins Gesicht. Anschließend zieht er einen Vergleich, der den Holocaust relativiert. Von und

Amtliche Statistik

EU-Länder erkennen deutlich mehr Asylbewerber als schutzberechtigt an

27.04.2023

EU-Staaten haben im vergangenen Jahr deutlich Menschen als schutzberechtigt anerkannt. Das geht aus amtlichen Statistiken von Eurostat hervor. Die meisten Schutzberechtigten kamen aus Syrien und Afghanistan. Ukrainer müssen keinen Asylantrag stellen.

Berlin

691 Verfahren wegen Antisemitismus

27.04.2023

Hass und Hetze gegen Juden – die Zahl von Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund sind in Berlin gestiegen. Fast die Hälfte der Fälle werden jedoch eingestellt, oft weil die Täter nicht ermittelt werden. In nur wenigen werden Täter verurteilt.

Hessen

Fotos mit Neonazis: Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte

27.04.2023

Der Staatsschutz in Nordhessen ermittelt gegen zwei Polizeibeamte, weil sie mit Rechtsextremisten auf Fotos zu sehen sind. Die Polizei betont aber auch die Unschuldsvermutung. Der Sachverhalt werde sorgfältig geprüft.

Initiative kritisiert Abschwächung

EU-Parlament nimmt Hürde auf dem Weg zu EU-Lieferkettengesetz

26.04.2023

Vor zehn Jahren stürzte die Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch ein. Ein Lieferkettengesetz auf EU-Ebene soll solche Katastrophen verhindern. Mit einer Abstimmung im EU-Parlament hat es eine weitere Hürde genommen. Initiative kritisiert jedoch Abschwächung durch CDU/CSU.

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsmotivierte und fremdenfeindliche Straftaten

26.04.2023

Nach dem Wahljahr 2021 mit einem Hoch an politisch motivierten Delikten ist die Gesamtzahl im vergangenen Jahr wieder gesunken. In einzelnen Bereichen aber wurden Höchststände erreicht.

Keine Kontrolle

Rechtsextreme Buchprojekte haben von Corona-Hilfe profitiert

26.04.2023

Einer Medienrecherche nach sollen mit dem Corona-Hilfsprogramm „Neustart Kultur“ vereinzelt auch Bücher rechtsextremer Verlage gefördert worden sein. Derzeit prüft der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Verwendung der Fördergelder.

22 statt 13 Millionen Euro

Bundesregierung erhöht Leistungen an jüdische Gemeinschaft deutlich

26.04.2023

Der Bund erhöht seine jährlichen Leistungen an den Zentralrat der Juden. Das Geld soll in die entstehende Jüdische Akademie in Frankfurt und die Sicherheit der jüdischen Gemeinden in Deutschland gehen.
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