Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Statistik

Zahl neu ankommender Flüchtlinge geht weiter zurück

14.02.2018

Im Januar wurden in Deutschland gut 12.000 Asylsuchende registriert, im Vormonat waren es noch gut 13.000. Damit sinkt die Zahl neu ankommender Flüchtlinge weiter. Insgesamt wurden 29.000 Asylanträge entschieden, davon wurden 11.500 abgelehnt.

Statistik

Täglich vier antisemitische Straftaten in Deutschland

13.02.2018

Rund 1.500 antisemitische Straftaten hat die Polizei im vergangenen Jahr registriert, die allermeisten davon waren rechts motiviert. 25 Delikte waren "religiös motiviert" und wurden von Muslimen verübt.

"Braune Brut"

Eintracht Frankfurt lehnt Mitgliedsanträge von AfD-Sprechern ab

13.02.2018

Der Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt hat Mitgliedsanträge von zwei hessischen AfD-Politikern abgelehnt. Eintracht-Präsident hatte zuvor angekündigt, dass es in dem Verein keinen Platz geben wird "für die braune Brut".

Nach Wehrdienstentzug steht Syrern Flüchtlingsstatus zu

12.02.2018

Syrer, die sich durch die Flucht aus ihrer Heimat dem Wehrdienst entzogen haben, genießen vollen Flüchtlingsschutz. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht. Die Vorinstanzen hatten unterschiedlich geurteilt.

Studie

Kein genereller Anstieg der Kriminalität durch Flüchtlinge

09.02.2018

Die Einwanderung von Flüchtlingen hatte keinen Anstieg der Kriminalität zur Folge. Gestiegen sind lediglich migrationsspezifische Vergehen. Das geht aus einer aktuellen Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor.

"Altermedia"

Haftstrafe für Betreiber eines rechtsextremen Internetportals

09.02.2018

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Betreiber eines rechtsextremen Internetportals wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahre Gefängnisstrafe verurteilt. Das Portal wurde vor zwei Jahren durch das Bundesinnenministerium verboten.

OVG Münster

Voller Flüchtlingsschutz für Syrer abgelehnt

09.02.2018

Die Wehrdienstverweigerung, Teilnahme an oppositionellen Demos, Hausdurchsuchungen bei der Ehefrau, Folterung und mutmaßliche Ermordung des Vaters - das Oberverwaltungsgericht Münster sah im Fall eines syrischen Asylbewerbers keinen Hinweis auf eine politische Verfolgung.

Richter

Bewältigung der Asylklagen wird noch Jahre dauern

08.02.2018

Die hohe Zahl von Klagen abgelehnter Asylbewerber wird die deutschen Verwaltungsgerichte nach Einschätzung des Richterverbandes noch lange beschäftigen. Pro Asyl geht davon aus, dass die Zahl der Asylklagen weiter ansteigen wird.

Familiennachzug

Pro Asyl erwartet Klagewelle von Flüchtlingen

07.02.2018

Die Zahl der Klagen gegen Asylbescheide wird nach Auffassung von Pro Asyl weiter steigen. Die geplante Begrenzung des Familiennachzugs sowie die bisherige Erfolgsquote von Klagen begünstigten diesen Trend. Der GroKo wirft die Menschenrechtsorganisation gravierende Fehler vor.

Berlin

Angriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte reißen nicht ab

07.02.2018

Straftaten gegen Geflüchtete in Berlin reißen nicht ab. Im vergangenen Jahr gab es 227 Fälle von Straftaten gegen Asylbewerber. Zusätzlich kennzeichnete die Polizei 26 Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte.
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