Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Denkmal nach 31 Jahren
Erinnerung an Opfer von Neonazi-Gewalt
30.07.2024
Vor 31 Jahren warfen Neonazis einen Mann aus der S-Bahn. Er bekommt einen Gedenkort – als Erinnerung an die „Baseballschlägerjahre“ und Mahnung. Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt sind besorgt. Von Monika Wendel
Neues Zuhause, neue Hürden
Diese Rechte und Pflichten haben Mieter in Deutschland
30.07.2024
Wer neu nach Deutschland einreist, hat viele Hürden zu nehmen im Alltag. Es fängt schon damit an, dass Rechte und Pflichten von Mietern in Deutschland anders sein können als in der alten Heimat. Wissen kann hier Ärger vorbeugen. Doch Informationen in Herkunftssprachen gibt es nicht immer. Ein Ratgeber.
Rechtsextreme Codes
Wie ein Verein Nazi-Bestseller aus dem Markt entfernt
29.07.2024
Rechtsextreme verstecken ihre Botschaften auf Kleidung gern in Codes, damit sie straffrei bleiben und von Laien schwerer erkennbar sind. So wird aus Vaterland VTR LND und aus NS enness. Ein Hamburger Verein verhindert das.
Nordrhein-Westfalen
Polizei soll Nationalität Tatverdächtiger künftig nennen
29.07.2024
Es ist ein heikles Thema: Schafft die Polizei Klarheit, wenn sie die Herkunft Tatverdächtiger nennt oder liefert sie damit Munition für rassistische Hetze? Rechtsextreme Kreise nutzen solche Informationen oft, um aus Einzelfällen pauschal Stimmung gegen bestimmte Gruppen zu machen. Auch Journalisten fragen öfter danach.
„Mafiöse Strukturen“
Menschenrechtsinstitut fordert mehr Schutz für Opfer von Arbeitsausbeutung
29.07.2024
Als Arbeitskraft angeworben, gedemütigt und geschlagen: In Deutschland gibt es drastische Fälle von Arbeitsausbeutung – branchenübergreifend. Entkommen die Opfer ihrem Arbeitgeber, brauchen sie eine sichere Unterkunft. Daran mangelt es laut einer Analyse. Der Fall eines polnischen Paares veranschaulicht das Problem.
Schwache Begründung
Auswärtige Amt wertet Syrien-Urteil aus
28.07.2024
Ein Urteil aus Nordrhein-Westfalen zur möglichen Abschiebung von Menschen nach Syrien beschäftigt auch Berlin. In seiner Urteilsbegründung spart das OVG nicht mit Kritik am Ministerium von Baerbock – offenbart aber Schwächen, Lücken und selektives Lesen.
Eilverfahren
Weitere Gerichtsentscheidung befeuert Streit um Bezahlkarte
28.07.2024
Das Hamburger Sozialgericht hatte im Eilverfahren entschieden, dass die starre Bargeldgrenze der Bezahlkarte für Flüchtlinge im Einzelfall unzulässig sein kann. Nun gibt es einen weiteren, gegenteiligen Beschluss. Das entflammt die Debatte neu.
„Ihr seid keine Menschen“
CDU-Politikerin Awemo rassistisch beleidigt und angegriffen
28.07.2024
Die Schwarze CDU-Landtagskandidatin Adeline Abimnwi Awemo wird in Cottbus rassistisch beleidigt und angegriffen. Gerade vor den Landtagswahlen ist die Sorge bei den Parteien groß – und die Befürchtung, dass Politiker aufgeben. Awemo macht aber weiter.
Rassismus-Verdacht
Ermittlungen wegen möglichen Brandanschlags auf Tunesier
28.07.2024
Im Rhein-Sieg-Kreis brennt eine Gaststätte. Nun hat die Polizei einen Verdacht: Brandstiftung und Rassismus. Zwei Tunesier entkommen den Flammen knapp durch Sprung vom Fenster. Jetzt ermittelt die Mordkommission.
Paukenschlag
Gericht: Bargeld-Pauschale für Bezahlkarte ist rechtswidrig
25.07.2024
Seit Monaten verhandeln Politiker bundesweit über die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Jetzt hat ein Hamburger Gericht entschieden: Ein pauschaler Bargeldbetrag ist rechtswidrig. Die Entscheidung löst eine länderübergreifende Debatte aus. Pro Asyl spricht von einem Etappensieg.