Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:Verfassungsschutz
Fast 40.000 Rechtsextremisten in Deutschland
12.06.2024
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland wächst laut Verfassungsschutz auf fast 40.000. Wie viel Extremismus in der AfD steckt, will die Behörde demnächst neu beurteilen.
Gleichheit der Geschlechter
EU-Gericht stärkt Zugang zu Flüchtlingsstatus für Frauen
12.06.2024
Frauen, die sich mit der Gleichheit der Geschlechter identifizieren, gehören zu einer „bestimmten soziale Gruppe“ im Sinne eines Verfolgungsgrundes. Das kann zur Anerkennung als Flüchtling führen. Das haben EuGH-Richter im Falle zweier irakischer Mädchen entschieden.
Wieder Solingen
Mutmaßliche Brandstiftung auf Haus von Sinti und Roma
11.06.2024
In Solingen ist ein weiteres Wohnhaus in Flammen aufgegangen. Die Bewohner, überwiegend Sinti und Roma, konnten sich mit Verletzungen retten. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen von Brandstiftung aus.
Brandenburg
Compact-Moderatorin und Lehrerin scheitert mit Eilantrag vor Gericht
11.06.2024
Der Fall löste Empörung aus: Eine Lehrerin moderierte den Nachrichtenkanal eines rechtsextremen Magazins. Gegen ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis ging die Lehrerin gerichtlich vor – und jetzt ist im Eilverfahren gescheitert.
Länderumfrage
Ablehnungen von Einbürgerungen wegen Extremismus im „Promille-Bereich“
11.06.2024
Wie oft wird ein Einbürgerungsantrag abgelehnt, weil der Verfassungsschutz Bedenken hat? Eine bundesweite Übersicht gibt es nicht. Pro Jahr sind es einige Dutzend Fälle – in Relation zur Gesamtzahl ziemlich überschaubar.
Studie
Rassismus am Arbeitsplatz weit verbreitet
11.06.2024
Rechtsextreme Einstellungen am Arbeitsplatz sind in Deutschland weit verbreitet – sanktioniert werden sie nur ganz selten. Das geht aus einer Studie hervor. Experten appellieren an Entscheider und warnen vor den unternehmerischen Folgen.
Sprachtests manipuliert?
Mutmaßliche Fälscher vor Gericht
10.06.2024
Um einen deutschen Pass zu bekommen, müssen Ausländer einen Sprachnachweis vorlegen. Wer die Prüfung nicht schafft, wird nicht eingebürgert. Zwei Männer sollen in solchen Fällen eingesprungen und die erforderlichen Dokumente beschafft haben. Sie stehen bald vor Gericht. Von Martin Oversohl
Friedensgutachten 2024
Negativrekord an Gewaltkonflikten
10.06.2024
Die Friedensforschungs-Institute ziehen für 2023 eine bittere Bilanz: Mehr Kriege, Krisen und Klimaextreme gab es in keinem Jahr zuvor – die Top-Fluchtursachen. Sie appellieren an die Regierung, bei Verhandlungen und Hilfen für arme Länder nicht zurückzuweichen.
20 Jahre NSU-Anschlag
Steinmeier auf „Birlikte“: NSU beschämend für unser Land
09.06.2024
Zum 20. Jahrestag des Kölner NSU-Anschlags kamen Menschen zur Neuauflage des Birlikte-Festes auf der Keupstraße zusammen. Bundespräsident Steinmeier betont, dass Gewalt immer geächtet werden muss – egal von wo sie kommt.
Brandenburg
Justiz muss Rechtsextremen doch nicht als Referendar akzeptieren
09.06.2024
Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied zunächst, dass er sein Referendariat antreten darf. Das Oberverwaltungsgericht hat die Entscheidung jetzt kassiert.