Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Meilenstein?

EU einigt sich auf gemeinsames Lieferkettengesetz

14.12.2023

Containerschiff, Wirtschaft, Handel, Transport, Schiff, Hamburg, Hafen, Meer
Über Jahre wurde darum gerungen: Nun hat sich die EU auf ein Lieferkettengesetz verständigt. Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen begrüßen den Schritt, sehen jedoch auch zahlreiche Mängel, beispielsweise beim Finanzsektor.

Dramatisches Finale auf Klimagipfel

„Anfang vom Ende“ der Fossilen?

14.12.2023

Klima, Klimawandel, Klimakonferenz, COP, gelbe Weste, Erderwärmung
Gegen Ende des wohl heißesten Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen hat die Welt - zumindest zaghaft - beschlossen, sich vom Brandbeschleuniger der Klimakrise abzuwenden. Das ist ein Novum. Trotzdem ist längst nicht allen zum Feiern zumute. Von und

Härtefallkommission bearbeitet deutlich weniger Anträge

14.12.2023

Antrag, Formular, Behörde, Amt, Asyl, Bürgeramt
Geflüchtete, die in ihrem Bemühen um ein Bleiberecht in Deutschland durch die Maschen des Gesetzes fallen, kann die Härtefallkommission auffangen. Die Gnadeninstanz hat dieses Jahr mit weniger Fällen zu tun als früher. Und das hat einen Grund.

Europa-Universität Viadrina

Nach Medienberichten reagiert Uni-Leitung auf „Neonazis“

13.12.2023

Europa-Universität Viadrina, Universität, Hochschule, Studium, Studierende
Dass „Nazis ein- und ausgehen“, ist Studierenden zufolge seit Anfang 2022 bekannt. Doch erst nach Medienberichten wurde die Leitung der Europa-Universität Viadrina aufgeschreckt. Studierende beklagten zuletzt öffentlich Passivität der Verantwortlichen. Nun gibt es erste Maßnahmen.

Neuer Rekord

114 Millionen Menschen auf der Flucht – UN-Kommissar fordert Hilfen

13.12.2023

Flüchtlinge, Idomeni, Flüchtlingslager, Kinder
Nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren so viele Menschen auf der Flucht wie derzeit: Es sind 114 Millionen. Ein UN-Forum sucht Lösungen für die globale Krise, die durch Kriege immer weiter verschärft wird.

„Fremdenfeindlich“

NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein

12.12.2023

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.

Landessozialgericht Niedersachsen

Keine Geldleistungen im Kirchenasyl bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage

12.12.2023

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Asylbewerber im Kirchenasyl haben keinen Anspruch auf Geldleistungen, wenn sie gegen Wohnsitzauflagen verstoßen. Das hat das niedersächsische Landessozialgericht in einem jetzt bekannt gewordenen Fall einer irakischen Familie entschieden.

Gegen Scheinlösungen

Für Bleibe- und Bewegungsfreiheit

12.12.2023

syrisches Kind, Kind, Syrien, Flüchtling, Angst, Fenster
Fluchtursachenbekämpfung: Parteiübergreifender Konsens und sinnvolle Reaktion auf Hetze gegen Migration – oder doch bloß eine Scheinlösung? Von , und

Unbearbeitete Neonazi-Fälle

Beamter auch mit Mordfall Bektaş befasst

11.12.2023

Berlin, Polizei, Polizisten, Pistole, Waffe, Uniform, Gewalt, Straftat, Sicherheit
Mehrere Hundert Fälle aus dem rechten Spektrum wurden beim Staatsschutz in Berlin nicht bearbeitet. Innenpolitiker befürchten Zusammenhang zu ungeklärtem Mordfall Burak Bektaş. Angehörige vermuten ein rassistisches Motiv. Sie werfen Behörden unzureichende Ermittlungen vor.

Nach Hetzjagd

Chemnitzer Neonazi-Prozess startet mit weniger Angeklagten

11.12.2023

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Mehr als fünf Jahre nach gewalttätigen rechtsextremen Ausschreitungen hat in Chemnitz die juristische Aufarbeitung begonnen. Ein erster von drei geplanten Prozessen findet seit Montag statt. Doch einige der Beschuldigten fehlen.
TOP GELESEN