Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

75 Jahre Menschenrechte

Das wankende Grundgesetz der Menschen

07.12.2023

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Treppe, Human Rights
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Artikel 1: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Das 75. Jubiläum fällt in ein Zeitalter der Unterdrückung und der Gewalt. Von

Online und offline

EU-Kommission will Juden (und Muslime) vor Hassverbrechen schützen

06.12.2023

Synagoge, Tallit, Juden, Religion, Antisemitismus
Die EU reagiert auf den Anstieg von Hassverbrechen gegen jüdische und muslimische Gemeinschaften und will sie besser schützen - mit besonderem Fokus auf jüdische Einrichtungen. Seit dem Nahost-Krieg beklagen jüdische und muslimische Gemeinden mehr Anfeindungen.

Kinderhilfswerk beklagt

Rechte jugendlicher Flüchtlinge werden massiv beschnitten

06.12.2023

Junge, Mann, Traurig, Nachdenklich, Warten, Asyl, Flüchtling
Terre des hommes alarmiert: Massive Defizite in der Aufnahme unbegleiteter geflüchteter Jugendlicher in Deutschland. Die Kinderrechtsorganisation beklagt massiven Abbau von Hilfsstrukturen. Die Politik müsse anerkennen, dass Flucht ein Dauerthema sei. Von

„Verfassungswidrig“

Wohlfahrtsverbände wenden sich gegen verschärfte Flüchtlingspolitik

06.12.2023

Wohnen, Container, Wohncontainer, Flüchtlinge, Unterkunft, Flüchtlingsunterkunft
Die Innenminister von Bund und Länder bekommen zu Beginn ihrer Konferenz Gegenwind. Verbände kritisieren Pläne zur Leistungskürzung für Asylbewerber und zur schnelleren Abschiebung. Sie seien verfassungswidrig und gefährdeten den sozialen Frieden.

Nach Skandal-Urteil

Sachsen will weiter gegen „Rechtsrock“-Konzerte vorgehen

06.12.2023

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Ist der Verfassungsschutz ein zahnloser Tiger? Ein Gericht in Sachsen entscheidet zugunsten eines Veranstalters von „Rechtsrock“-Konzerten, weil Erkenntnisse des Geheimdienstes – Hitlergrüße und Sieg-Heil-Rufe -  in dem betreffenden Verfahren nicht verwendet werden dürfen.

Skandal-Urteil in Sachsen

„Rechtsrock“-Gastwirt behält Gewerbeerlaubnis: Richter lassen Sieg-Heil-Rufe und Hitlergrüße weg

05.12.2023

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Trotz zahlreicher Nazi-Straftaten behält ein Ausrichter von Rechtsrock-Konzerten seine Gaststättenerlaubnis, entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen. Begründung: Verfassungsschutz-Infos dürften nicht verwertet werden. Und wenn das weggelassen werde, läge gegen den Betreiber nichts vor.

Bundesverfassungsgericht

Ausländerbehörde darf Visumpflicht für Familiennachzug nicht überspannen

04.12.2023

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
Ein Vater zweier Kinder sollte erst aus Deutschland nach Äthiopien ausreisen, um dort ein Familiennachzug-Visum für die Wiedereinreise nach Deutschland zu beantragen. Das Bundesverfassungsgericht schob dieser Ausländerbehörden-Praxis jetzt einen Riegel vor: Unverhältnismäßig, entschieden die Richter – und noch mehr.

Jüdische Gemeinde

„Verlassen uns auf Gott und die deutsche Polizei“

04.12.2023

Synagoge, Stern, David, Kuppel, Religion
Nach den Terroranschlägen der Hamas in Israel und antisemitischen Vorfällen in Deutschland wächst die Bedrohung für die jüdische Gemeinde in Hanau. Doch auch die Solidarität steigt. Wie die Gemeinde mit der Situation umgeht und welchen Support sie erfährt. Von

Menschenrechtsbericht

Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko

04.12.2023

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Menschenrechtler halten es für problematisch, wie die Polizei in Deutschland Daten einsetzen kann. Aus Sicht eines Instituts für Menschenrechte ist die Politik gefordert, Menschen besser vor Diskriminierung zu schützen. Die Asyldebatte erntet ebenfalls deutliche Kritik.

Kardinal Marx

Keine Kirchenämter für AfD-Anhänger – aber auch keine Konsequenzen

03.12.2023

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Wer die AfD wählt, der darf laut dem Münchner Erzbischof Kardinal Marx kein Amt in der katholischen Kirche übernehmen. Er halte die Positionen der Partei und der Kirche nicht für vereinbar, sagt Marx - zögert aber bei konkreten Konsequenzen.
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