Ausland
Ressort Ausland in chronologischer Reihenfolge:Referendum in Italien
17.06.2011
Konnte man die Flüchtlingskrise noch als ein an die italienische Regierung herangetragenes Problem deuten und die Kommunalwahlen wohlwollend als vorübergehende Flaute bezeichnen, spricht das Ergebnis des Referendums eine andere Sprache.
Von K GTürkei nach den Wahlen
16.06.2011
Nach den türkischen Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag ist viel los in der Türkei. Unter anderem wird erstmals eine Frau für das Amt des Parlamentspräsidenten gehandelt. Es wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Von K GEntwicklungshilfe
15.06.2011
Bei den aktuellen Einwanderungsquoten wird 2060 die Zahl der Erwerbstätigen in Europa um 50 Millionen zurückgehen. Tunesien, Marokko und Ägypten sollen helfen, den Fachkräftebedarf zu decken.
Internet-Koffer der USA
15.06.2011
Schatten-Internet aus dem Koffer - damit will die US-Regierung die Internetzensur von repressiven Staaten bekämpfen. Kritikern geht dieser Eingriff zu weit. Das sei eine Einmischung in innere Staatsangelegenheiten.
Von K GEU-Erweiterung
14.06.2011
Vom „Beitrittskandidaten“ zum „Beitrittsland“ - der EU-Beitritt Kroatiens befindet sich auf den Zielgeraden. Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme Kroatiens im Juli 2013. Das Balkanland wäre damit EU-Mitgliedsstatt Nummer 28.
Dritter AKP Sieg in Folge
12.06.2011
Den ersten Hochrechnungen zufolge hat die AKP um Recep Tayyip Erdoğan zum dritten Mal in Folge die Wahlen in der Türkei gewonnen (52,3 Prozent). Die CHP kommt auf 23,4 Prozent, die MHP auf 13,4 Prozent.
Radikalisierende Demokratie
25.05.2011
Die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK verübt wieder verstärkt Angriffe, die türkische Regierung antwortet kompromisslos. Dies geschieht in einer Zeit des politischen Umbruchs, da im Juni Parlamentswahlen anstehen, deren Ausgang maßgeblich die zukünftige Verfassung der Türkei beeinflussen wird.
Von K GKommunalwahlen in Italien
24.05.2011
Die Kommunalwahlen könnten sich als mehr denn nur als Stimmungsbarometer der politischen Meinung Italiens erweisen. Vielleicht kann man gegenwärtig den Anfang vom Ende der Regierung Berlusconi beobachten.
Von K GEU-Erweiterungskommissar Füle
23.05.2011
EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.
Die Affäre Dominique Strauss-Kahn
23.05.2011
Die Enttäuschung der Franzosen über den Sturz des potentiellen Herausforderers von Sarkozy in der Präsidentschaftswahl 2012, Dominique Strauss-Kahn (DSK), sitzt tief. Die politische Rechte in Frankreich profitiert davon.
Von K G