Politik
Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:Thüringen, Sachsen, Brandenburg
„Diese Wahlen könnten das Land verändern“
08.08.2024
In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden bald neue Landtage gewählt. Na und? Keinesfalls! Fünf Gründe, warum diese Wahlen alle interessieren sollten. Von Verena Schmitt-Roschmann
Wahlen im Osten
Wahlen im Osten: Sind Demokratie-Projekte in Gefahr?
07.08.2024
Die AfD macht keinen Hehl daraus, dass sie die Finanzierung von manchen Landesprogrammen und Vereinen ablehnt. Die anstehenden Landtagswahlen werden entscheidend sein. Sinti und Roma beklagten jetzt schon Stellenstreichungen. Von Fatima Abbas
Reform
Erleichterungen für angehende Ärzte aus der Ukraine geplant
06.08.2024
Mehr als 1.400 aus der Ukraine geflohene Ärzte warten auf ihre Zulassung in Deutschland. Die bürokratischen Hürden sind groß. Der Bundesgesundheitsminister will einige Regeln vereinfachen.
Assoziationen zur NS-Zeit
Anzeige gegen AfD-Spitze wegen Verdachts auf Volksverhetzung
06.08.2024
Die AfD wolle immer mehr die NS-Ideologie bei ihrer Anhängerschaft verankern, begründet der Grünen-Politiker Stengele eine Anzeige gegen das Thüringer AfD-Spitzenduo. Im Fokus steht ein Lied.
Bayern
Flüchtlinge in Städten oder auf dem Land unterbringen?
05.08.2024
Nach den Worten Söders nehmen Städte wie München nicht genug Geflüchtete auf. Das soll sich ändern. Die kommunalen Spitzenverbände warnen indes vor Hotspots und einer weiteren Spaltung im Land.
Berlin
CDU will mehr Großunterkünfte für Geflüchtete – Kızıltepe nicht
04.08.2024
In der Berliner Regierungskoalition klaffen die Vorstellungen zur Unterbringung von Flüchtlingen auseinander: Der CDU-Fraktionschef fordert weitere Großunterkünfte. Die Sozialsenatorin sieht das kritisch.
„Widerlich“
Unionsforderungen nach mehr Härte bei Flüchtlingen erntet Kritik
01.08.2024
Sollen Flüchtlinge weniger Geld bekommen und stärker zu Arbeit gedrängt werden? Vor allem, wenn sie aus der Ukraine kommen? Entsprechende Forderungen aus der Union stoßen auf heftige Kritik. Von Basil Wegener
„Neues Leistungssystem“
Union will anerkannten Geflüchteten Sozialleistungen kürzen
31.07.2024
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige. Sobald sie als Geflüchtete anerkannt sind, haben sie Anspruch auf Bürgergeld. Das ist so manchem ein Dorn im Auge. Auch weitere Forderungen werden laut: „Morgens Sprache lernen, nachmittags den Park pflegen“.
Brandenburg
Wie geht es weiter mit der Bezahlkarte für Asylbewerber?
31.07.2024
Die Ausgestaltung der Bezahlkarte für Asylbewerber ist umstritten. Der Landkreistag zeigt sich nach einem Gerichtsurteil gelassen und hält unbeirrt an den Vorbereitungen fest.
Volker Best im Gespräch
AfD wird immer mehr aus Überzeugung gewählt
29.07.2024
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt. Die AfD liegt dort überall in Umfragen vorn. Die Rechtsaußen-Partei habe sich im Parteiensystem etabliert, sei aber keine wirkliche Volkspartei, sagte der Politikwissenschaftler Volker Best von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Gespräch. Von Oliver Gierens