Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Verbalentgleisung

Jürgen Rüttgers beschimpft Rumänen und Chinesen

07.09.2009

Neuerliche Verbalentgleisung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten: Jürgen Rüttgers hat bei einem Wahlkampfauftritt Arbeiter in Rumänien und Investoren aus China beschimpft. Der Vorfall wäre nicht bekannt geworden, hätten nicht Jusos mitgefilmt. Rüttgers sprach von Missverständnissen und entschuldigte sich.

Bundestagswahl 2009

Wahlkampf in der „Parallelgesellschaft“

03.09.2009

Leser türkischer Tageszeitungen wussten es schon immer; Wähler, die der türkischen Sprache nicht mächtig sind, ahnten es allenfalls. Die großen Volksparteien buhlen um die Stimmen der Migranten wie nie zuvor. Schließlich leben in Deutschland acht Millionen Wähler mit Migrationshintergrund; 700.000 von ihnen türkischstämmig. Ein Wählerpotenzial, das ständig steigt und den die Parteien nicht mehr ignorieren können.

EU-Agenda Türkei

Rumänien, EU-Erweiterung, Visum

03.09.2009

Diese Woche wird in der Serie "EU-Agenda der Türkei" die Erklärungen des rumänischen Außenministers, Cristian Diaconescu über den EU-Beitritt der Türkei sowie türkisch-rumänischen Beziehungen behandelt, die er im Rahmen seines offiziellen Türkei-Besuchs mitteilte. Von

Hessischer Kulturpreis

Kermani soll nun doch ausgezeichnet werden

02.09.2009

Der Streit um die Verleihung des Hessischen Kulturpreises wurde beigelegt. Die drei Preisträger des Hessischen Kulturpreises 2009 Prof. Dr. Salomon Korn, Karl Kardinal Lehmann und Kirchenpräsident i.R. Prof. Dr. Peter Steinacker seien nunmehr der Ansicht, dass Herr Dr. Navid Kermani mit dem Hessischen Kulturpreis mitausgezeichnet werden soll.

Landtagswahlen

Grüne und Linke warnen vor Rechtsextremismus

02.09.2009

Die Wahlergebnisse der rechtsextremen NPD bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag in Sachsen und Thüringen seien besorgniserregend, warnen die Grünen und die Linkspartei.

Filiz Polat

Der Nutzen von Moscheekontrollen steht in keinem Verhältnis zum angerichteten Vertrauensschaden

01.09.2009

Filiz Polat (Die Grünen), Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, hat in mehreren Anfragen die verdachtsunabhängigen Kontrollen vor Moscheen in Niedersachsen thematisiert. Im Interview spricht Sie über den integrationspolitischen Schaden, die solche Kontrollen bewirken. Der erzielte Nutzen stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand und dem angerichteten Vertrauensschaden unter den Muslimen. Von

Moscheekontrollen

Innenministerium gaukelt Einigkeit mit Muslimen vor

01.09.2009

In Niedersachsen halten die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen unvermindert an. Während das Innenministerium Einigkeit mit den Muslimen vorgibt, beschweren sich diese zunehmend. Als integrationspolitisch "absolut kontraproduktiv" bezeichnet Filiz Polat (Die Grünen) die Kontrollen.

Transferkarusell

SPD-Integrationspolitiker wechselt zur CDU

31.08.2009

Badr Mohammed, Präsidiumsmitglied der Deutschen Islam-Konferenz (DIK) und einer der bekanntesten Integrationspolitiker in Berlin wechselt von der SPD zu der CDU. Mehr noch: Mit dem Wechsel der Fronten übt er scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.

Landtagswahlen

Schwarzer Wahlsonntag für die CDU – Hoffnung für die SPD

31.08.2009

Der Wahlsonntag wurde zu einem schwarzen Sonntag für die CDU. In Thüringen und Saarland büßte die CDU weit mehr als 10 Prozent ein. Lediglich in Sachsen verlor die CDU knapp 1 Prozent. Des einen Leid ist des anderen Freud: DIE LINKE, DIE GFÜNEN und die FDP konnten zulegen.

EU-Agenda Türkei

Umfrage über die türkische Außenpolitik

28.08.2009

In dieser Folge der Serie „EU-Agenda der Türkei“ werden zwei unterschiedliche Themen behandelt. Zunächst werden Teile der vierten Umfrage der Anstalt für internationale strategische Forschungen (USAK) über die Meinung der türkischen Bevölkerung in außenpolitischen Fragen präsentiert. Anschließend werden Details des Entwicklungsprogramms für ländliche Gebiete im Vorfeld des EU-Beitritts erläutert. Von
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