Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Studie

AfD dominiert TikTok im Parteienvergleich

02.09.2024

TikTok, Soziale Medien, Handy, Social Media, Video, Intenet, Netz
Die AfD erreicht trotz Debatten über eine rechtsextreme Ausrichtung der Partei zunehmend junge Leute. Einer neuen Studie zufolge spielt die Plattform TikTok dabei eine große Rolle. Der Potsdamer Studienkoordinator nennt die Ergebnisse alarmierend.

Eine Woche nach Solingen

Erste Abschiebung nach Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme

01.09.2024

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Deutschland schiebt wieder ab ins Land der Taliban. Menschenrechtler sind empört. Die Männer an Bord hatten schwerste Straftaten begangen – inzwischen sind Details bekannt.

„Sicherheitspaket“

Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen

29.08.2024

Anja Hajduk, Justizminister, Marco Buschmann, Innenministerin, Nancy Faeser
Nicht einmal eine Woche ist seit dem Messeranschlag von Solingen vergangen. Nun zieht die Bundesregierung Konsequenzen - bei Messern, Asyl und Sicherheitsbehörden. An Kritik mangelt es nicht – auch aus den eigenen Reihen der Regierungsparteien. Von und

Nach Solingen

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Flüchtlingspolitik

28.08.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Von und

Populismus ohne Tabus

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag geht weiter

27.08.2024

Solingen, Ortsschild, Stadt, Schild, Nordrhein-Westfalen
Nach dem Anschlag in Solingen wird debattiert, was solche Taten künftig verhindern kann. Während einige das Thema „Islamismus“ in den Blick nehmen, dringt die Union auf strikte Begrenzung der Zuwanderung – ohne „Tabus“. Menschenrechtler warnen vor Populismus.

Rechtsruck und unregierbar?

Was in Thüringen nach Solingen möglich ist

27.08.2024

Thüringen, Wappen, Landeswappen. Bundesland, Fahne, Flagge
Es geht um viel bei der Thüringer Landtagswahl wenige Tage nach dem Anschlag von Solingen: AfD-Rechtsaußen Höcke könnte das Sagen bekommen – oder die CDU bandelt mit der Wagenknecht-Partei an. Von und

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.

Grünen-Papier

Grünen-Papier: Arbeitsverbot für Geflüchtete abschaffen

25.08.2024

Die Grünen, Politik, Partei, Logo, Bündnis 90, Wand, Gebäude
Wer als Ausländer in Deutschland arbeiten will, stößt bislang auf so manche Probleme – trotz des Fachkräftemangels. Grünen-Spitzenpolitiker präsentieren nun Vorschläge für ein Maßnahmenbündel.

Brandenburg

AfD klagt gegen Verfassungstreue-Check für angehende Beamte

20.08.2024

Urteil, Richter, Justiz, Rechtsprechung, Hammer, Stift, Hand, Schreiben
Für angehende Beamte gibt es in Brandenburg ab September eine Prüfung, ob sie Verfassungsgegner sind. Die AfD hat etwas dagegen. Jetzt muss sich das Verfassungsgericht mit einer Klage gegen das neue Gesetz befassen.

Ein Jahr Flugblattaffäre

Der Fall Aiwanger: Erkenntnisse eines Politik-Skandals

19.08.2024

Hubert Aiwanger, Freie Wähler, Politik, Bayern, Flugblatt, Konfetti
Im August und September vor einem Jahr dominiert nur ein Thema die Schlagzeilen: Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus Hubert Aiwangers Schulzeit. Was ist ein Jahr später daraus geworden? Von , und
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