Politik

Ressort Politik in chronologischer Reihenfolge:

Afghanistan-Konferenz

EU will mit einer Milliarde helfen – damit Flüchtlinge bleiben

13.10.2021

Afghanistan droht nach der Eroberung durch die Taliban eine humanitäre Katastrophe. Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer stellen Hilfe in Aussicht. Auch die Nachbarländer bekommen Geld, damit Flüchtlinge in der Region bleiben.

Push-Backs an EU-Grenzen

Brüssel verlangt von Griechenland Aufklärung über Vorwürfe

11.10.2021

Es sind verstörende Vorwürfe, die Journalisten über die Misshandlung von Migranten an Europas Außengrenzen erheben. Die Täter sollen sogar Spezialeinheiten angehören.

„Realitätsverweigerung“

Bundesregierung: Einsatz in Afghanistan erfolgreich

11.10.2021

Die Bundesregierung hat eine weitgehend positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gezogen. Die Linke kritisiert eine „realitätsverweigernde Schönfärberei“ und fordert einen Untersuchungsausschuss.

Afghanistan-Bilanz

Forderung nach mehr Ehrlichkeit bei Auslands-Einsätzen der Bundeswehr

07.10.2021

Der 20-jährige Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist beendet. Nun wird Bilanz gezogen. Es gibt Forderungen nach mehr Ehrlichkeit im politischen Berlin in Bezug auf Militärmissionen. Die Zukunft am Hindukusch sieht derweil düster aus.

Terminschwierigkeiten

Start der Afghanistan-Bilanzdebatte ohne Abgeordnete

05.10.2021

Die geplante Bilanzdebatte zum Afghanistan-Einsatz wird mit deutlich weniger Abgeordneten stattfinden. Begründung: Terminschwierigkeiten. So kurz nach der Bundestagswahl sei der Zeitpunkt „völlig unpassend“.

Interview mit Sheila Mysorekar

Im Wahlkampf wurden alle angesprochen, nur Migranten wurden konsequent ignoriert.

01.10.2021

Auch der neu gewählte Bundestag bildet die Bevölkerung nicht ab. Insbesondere Menschen aus Einwandererfamilien sind deutlich unterrepräsentiert. Sheila Mysorekar, Vorstandsvorsitzende der Neuen Deutschen Organisationen, wirft im MiGAZIN-Interview einen kritischen Blick auf den Wahlkampf, auf die Wahlergebnisse und formuliert Forderungen an die künftige Regierung.

Nach der Wahl

Experten fordern neue Impulse in der Integrations- und Migrationspolitik

01.10.2021

Die künftige Bundesregierung muss nach Einschätzung von Experten neue Impulse setzen: In der Bildung, bei der politischen Teilhabe sowie in der Flüchtlings- und Integrationspolitik.

Alles Müller, oder was?

Der neue Bundestag hat auch Abgeordnete namens Saleh, Nasr und Gambir

30.09.2021

Der neue Bundestag ist weiblicher und hat mehr Abgeordnete mit Wurzeln im Ausland – mit vielen interessanten Lebensläufen und Werdegängen. Besonders stark vertreten ist aber weiterhin der Nachname Müller. Von

Schlusslicht Union

Mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund im neuen Bundestag

30.09.2021

Der neue Bundestag hat mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund. Die meisten Abgeordneten stellt die SPD-Fraktion, gemessen am Fraktionsanteil ist die Linkspartei mit Abstand vorne. Schlusslicht ist die CDU/CSU Fraktion – hinter der AfD.

Fokus auf Schmuggler

Brüssel dringt auf Reform des EU-Asylsystems

30.09.2021

Er klang mal belustigt und mal beschwörend: EU-Vizekommissionschef Margaritis Schinas warb am Mittwoch dafür, dass EU-Staaten und Europaparlament eine Asylreform beschließen - damit die EU endlich besser gerüstet sei für Migranten und Flüchtlinge. Angesprochen auf das Leid und die Toten verweist er auf Schmuggler.