Flüchtlinge
02. November 2012
Am 24. Oktober traten 25 Asylbewerber vor dem Brandenburger Tor in den Hungerstreik. Die Aktion ist der letzte Punkt einer Kettenreaktion, die mit der Selbsttötung des Iraners Mohammad Rahsepar im Februar in der Würzburger Gemeinschaftsunterkunft begonnen hatte. Von Gabriele Zöttl
Deutsche Presse
25. Oktober 2012
Bundesrichter urteilen über Burkini; Besseres Hannover - Rechtsextreme wollen nicht verboten sein; Senat will mehr muslimische Friedhöfe; Verein eröffnet neue Beratungsstelle für Migranten; Prügelattacke am Berliner Alexanderplatz vor Aufklärung; Blutige Zusammenstöße zwischen Buddhisten und Muslimen; Vier PKK-Terroristen in der Türkei getötet
Von Ümit KüçükBaden-Württemberg
08. August 2012
Mit neuen Regelungen, die seit Monatsbeginn gelten, will das baden-württembergische Integrationsministerium die Lebensbedingungen der Asylbewerber und Flüchtlinge, aber auch die Unterbringungspraxis der Aufnahmebehörden in den Kreisen erleichtern.
Inklusion
27. April 2012
„Wir brauchen nicht über Inklusion zu sprechen, wenn wir uns nicht politisch für die Kinder einsetzen, die als Illegalisierte in unserem Land leben und die stärkste Form der Ausgrenzung erleben.“ Von Donja Amirpur
Schünemanns neues Sicherheitskonzept
07. März 2012
Arbeitgeber sollen ihre muslimischen Mitarbeiter kritisch beäugen und Auffälligkeiten den Sicherheitsdiensten melden. Das ist ein Aspekt aus dem neuen Präventionskonzept des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann.
Berlin-Wahlen 2011
19. September 2011
Die Piratenpartei sorgte bei dem gestrigen Berlin-Wahlen für die größte Überraschung. Mit 9 % ziehen sie in das Berliner Abgeordnetenhaus ein – ein Novum in der Parteigeschichte. Nun stellt sich die Frage, was man von den Newcomern erwarten kann. Das Grundsatzprogramm der Piraten zur Integrations- und Migrationspolitik im Wortlaut:
Halbjahresbilanz
15. August 2011
Im ersten Halbjahr 2011 hat Baden-Württemberg 2.511 Asylbewerber aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das eine Steigerung um 810 Personen oder knapp 48 Prozent. Integrationsministerin Öney mahnt: „Unterbringungs- und Versorgungssituation verbessern sowie Fluchtursachen bekämpfen.“
Bayern
09. August 2011
Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.
Bayern
22. März 2010
CSU und FDP einigen sich auf eine Lockerung der Residenzpflicht für Flüchtlinge in Bayern. Die Grünen und Die Linke fordern weitere Maßnahmen – am kommenden Donnerstag beschäftigt sich der Sozialausschuss mit der Thematik.
Hamburg/Bayern
22. Februar 2010
Lange ist es her, seit die Asyldebatte in Deutschland abgeebbt ist. Gerade auch mit dem Rückgang der Asylbewerberzahlen der letzten Jahren ist die Aufmerksamkeit für die Situation der Betroffenen immer weiter zurückgegangen. Doch scheint der Aufmerksamkeitsverlust nicht unbedingt für einen besseren Umgang mit Asylbewerbern gesorgt zu haben.