Suche nach: verdachtsunabhängige Moscheekontrollen

Replik auf Serap Güler

Migranten nicht für dumm verkaufen? – Ja, bitte!

14. August 2013

Serap Güler (CDU), Landtagsabgeordnete in NRW, schrieb im MiGAZIN, die CDU hätte die Grünen bei integrationspolitischen Fragen überholt. Belit Onay (Die Grünen), Landtagsabgeordneter in Niedersachsen, sieht das anders und hält dagegen: Von Belit Onay

Wahlergebnisse Niedersachsen 2013

Last-Minute-Sieg für SPD und Grüne

21. Januar 2013

Am Ende eines langen und spannenden Wahlabends konnte Rot-Grün hauchdünn vor Scharz-Gelb den Sieg sichern. Für Angela Merkel geht damit auch die Mehrheit im Bundesrat verloren. Muslime freuen sich über Abgang von Innenminister Schünemann.

NPD-Verbot

Debatte zur Ablenkung vor der eigenen Unwilligkeit, in den eigenen Reihen aufzuräumen

14. August 2012

Erneut wird über ein NPD-Verbot debattiert. CSU-Chef Horst Seehofer hat es ausgelöst. Aber nicht die NPD ist das Problem, sondern Politiker, die Wählern fremdenfeindliche Parolen auf die Wahlzettel projizieren. Von

Lüge!

DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr

08. März 2012

Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:

Schünemanns neues Sicherheitskonzept

Arbeitgeber sollen aufflällige muslimische Mitarbeiter melden

07. März 2012

Arbeitgeber sollen ihre muslimischen Mitarbeiter kritisch beäugen und Auffälligkeiten den Sicherheitsdiensten melden. Das ist ein Aspekt aus dem neuen Präventionskonzept des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann.

Burka Verbot

Das Phantom des öffentlichen Dienstes

07. Februar 2011

Uwe Schünemann führt erneut eine Phantomdebatte. Er fordert ein gesetzliches Verbot für Burkas im öffentlichen Dienst. Die Vorlage liefert ein Angestelltenverhältnis aus Hessen. Eine Muslima wollte künftig eine Burka tragen.

Türkische Presse Europa

19.03.2010 – Islamkonferenz, Sigmar Gabriel, Auslandstürken, Visum

20. März 2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen SPD-Chef Sigmar Gabriels Treffen mit türkischen Journalisten großen Raum ein. Außerdem ist die Islamkonferenz Top-Thema. Weitere Themen sind: Moscheekontrollen, Ministerium für Auslandstürken und die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht.

Türkische Presse Europa

18.03.2010 – Sarrazin, Moscheebau, Optionsregelung

19. März 2010

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten über die Reaktionen zum Nichtausschluss Thilo Sarrazins von der SPD. Außerdem ist die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht, die Moscheekontrollen in Niedersachsen und ein Moscheebauprojekt in München Thema.

Niedersachsen

Kontrollen vor Moscheen sind verfassungswidrig

03. Dezember 2009

In einer Experten-Anhörung im niedersächsischen Landtag äußerten Verfassungsrechtler große Bedenken gegen Kontrollen vor Moscheen – Betroffene empfinden die Moscheekontrollen als kriminalisierend, diskriminierend und erniedrigend. Innenminister Schünemann steht unter Beschuss.

Ein Vergleich

Marwa el Sherbini und Hatun Sürücü

12. November 2009

Der Prozess um den Mord an Marwa el-Sherbini ist beendet. Der Schuldspruch lautet „lebenslänglich“. Trotz der Schwere der Tat werden die islamfeindlichen Tendenzen und die Ressentiments gegenüber Muslimen innerhalb der Gesellschaft immer noch kaum diskutiert.
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