Suche nach: Polizei Chats
Rücktrittsforderungen
Frankfurter SEK wird nach rechtsextremistischen Chats aufgelöst
11. Juni 2021
Nach Bekanntwerden weiterer rechtsextremer Chats bei der Frankfurter Polizei hat Innenminister Beuth das Spezialeinsatzkommando aufgelöst. Der Opposition geht das nicht weit genug. Sie fordern Beuth zum Rücktritt auf.
Hessen
19 Polizisten wegen rechtsextremer Chats zwangsbeurlaubt
10. Juni 2021
Nach Wohnungsdurchsuchungen wurden in Hessen 19 Polizisten wegen rechtsextremen Chats zwangsbeurlaubt. Gegen drei Beschuldigte wird wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt. Die Linke spricht von inzwischen über 100 "Einzelfällen".
Rassistische Chats
NRW-Polizei suspendierte Hinweisgeberin statt Chatter
29. März 2021
NRW-Innenminister Reul hatte nach Bekanntwerden rassistischer WhatsApp-Chats bei der Polizei Aufklärung versprochen – das Gegenteil ist offenbar eingetreten: Laut OVG Münster hat das Düsseldorfer Polizeipräsidium ausgerechnet eine Hinweisgeberin suspendiert, gegenüber anderen Kommissaranwärtern aus den Chatgruppen jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
186 Verdachtsfälle
Bericht sieht keine rechtsextreme Unterwanderung der NRW-Polizei
12. März 2021
186 Verdachtsfälle und nur in wenigen Einzelfällen Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen: Zu diesem Schluss kommt ein Lagebild des Innenministeriums zu rechtsextremen Tendenzen bei der Polizei in NRW. Erstellt wurde der Bericht vom Vize-Verfassungsschutz-Chef.
Nordrhein-Westfalen
Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt
16. Dezember 2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.
Nordrhein-Westfalen
Weitere Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe bei Polizei
06. Oktober 2020
Es sind 29 weitere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei in NRW aufgetaucht. Innenminister Reul warnt vor Vorverurteilungen. Nicht jeder Polizist in einem rechtsextremen Chat sei auch rechtsextrem. Eine Studie lehnt er weiter ab.
Ermittlungen
Rechtsextremer Chat auch bei Thüringer Polizeianwärter
05. Oktober 2020
Kaum ein Tag vergeht, in der nicht neue rechtsextreme Chats im Sicherheitsapparat bekanntwerden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera in Thüringen gegen einen Polizeianwärter.
Nazis beobachten Nazis
Skandal um rechtsextreme Chats erreicht Verfassungsschutz in NRW
02. Oktober 2020
Verfassungsschutzmitarbeiter in Nordrhein-Westfalen, eine Polizeigruppe in Berlin: Die Sicherheitskräfte müssen sich immer neuen Vorwürfen über rechtsextreme Äußerungen und Tendenzen stellen. Innenminister Seehofer verspricht Aufklärung. Opposition fordert Polizei-Studie.
Hammer Skandal
Chat-Verlauf überführt Rechtsextremisten beim Polizeipräsidium
28. Mai 2020
Der Polizei-Skandal beim Polizeipräsidium Hamm wird größer. Ein Polizist und ein Regierungsbeschäftigter stehen im Verdacht, in rechtsextreme Aktivitäten verwickelt zu sein. Beiden droht der Rauswurf.
Straflücke
Polizisten im rassistischen Chat kommen straflos davon
15. Juli 2024
In Chatgruppen tauschten Polizisten schwer erträgliche, menschenverachtende, rechtsextreme und rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sieht darin aber keine strafbaren Handlungen – wegen einer Straflücke. Es bestünden aber erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue der Beamten.
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