Bayern
24. März 2009
Bayerns Kultusminister gab heute den Startschuss für Runden Tisch zur „Schulischen Integration von Migranten“. Die SPD begrüßte zwar den Runden Tisch, fordert aber zugleich konkrete und schnelle Verbesserungen ein. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband bescheinigt der Bayerischen Bildungspolitik hingegen ein schlechtes Zeugnis.
Türkische Presse Europa
23. März 2009
Die Strafanzeige gegen Bundesinneminister Wolfgang Schäuble ist sowohl in den Sonntags- als auch Montagsausgaben der Europaausgaben türkischer Zeitungen Hauptthema. Er wurde u.a. angezeigt wegen Anstiftung zur Verfolgung Unschuldiger auf Grund Nichtanerkennung der Visafreiheit für Türken.
Deutsche Presse
10. Februar 2009
Die deutsche Presse beschäftigt sich heute vor allem mit dem EU-Reformvertrag von Lissabon. Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Deutschland mit seinem Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Ein weiteres Thema ist der Islamunterricht an deutschen Schulen.
Von Ümit KücükBundesverwaltungsgericht
26. Januar 2009
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das umstrittene Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom März 2008 endgültig bestätigt. Demnach sei das Schulgesetz des Landes verfassungsgemäß. Somit dürfen Lehrerinnen auch zukünftig an baden-württembergischen Schulen nicht mit einem Kopftuch unterrichten.
Eine Bilanz für 2004
17. Dezember 2008
Diese Studie bilanziert den Beitrag der ausländischen Bevölkerung in Deutschland zu den öffentlichen Haushalten im Fiskaljahr 2004. Die Ergebnisse zeigen einen laufenden Überschuss der von Ausländern empfangenen Einnahmen über die Transferausgaben von 2.000 Euro pro Kopf.