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Rechtsextreme Chats

Ermittlungen gegen acht Polizisten dauern an

14. September 2023

Polizei, NRW, Nordrhein-Westfalen, Polizeiwache, Schild, Gebäude
Das Polizeipräsidium Recklinghausen spricht von diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten. Die Essener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen acht Polizisten. Sie sollen in Chatgruppen rassistische Inhalte geteilt haben.

Durchsuchungen bei fünf Beamten

Nazi-Symbole bei jungen Polizisten

03. August 2023

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Fünf Polizeibeamte stehen im Verdacht, noch in ihrer Zeit als Polizeianwärter Nazi-Symbole und andere menschenverachtende Inhalte geteilt zu haben. Jetzt gab es Durchsuchungen bei gleich drei Behörden in NRW, um Beweise gegen sie zu sichern.

Nach Polizei-Chat

Ex-Schüler weiter im Dienst – Fehlerkultur-Debatte

15. Juni 2023

Polizei, Uniform, Sicherheit, Beamte
Ein Chat von Polizeischülern hatte Anfang des Jahres für Schlagzeilen gesorgt. Rassistische, gewaltverherrlichende Bilder und Videos kursierten. Wie gelingt der Umgang mit Fehlern innerhalb der Polizei? Experten haben sich im Landtag dazu ausgetauscht.

Hitler-Bilder & Hakenkreuze

Rund hundert Polizisten im Südwesten unter Rechtsextremismus-Verdacht

02. Mai 2023

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Hitler-Bilder und Hakenkreuze in Chatgruppen, in denen auch Polizisten sind, hat empört. Gegen Dutzende Beamte wurde in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr ermittelt. Doch nicht jede Ermittlung endete in einem Disziplinarverfahren - und nur ein Polizist wurde entlassen.

Hessen

Gericht lehnt Anklage zu rechtsextremer Chatgruppe von Polizisten ab

01. März 2023

Frankfurt, Polizei, Polizeirevier, Revier, Schild, Gebäude
Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage gegen Polizisten wegen rechtsextremen Chats abgelehnt. Die Beamten waren im Zuge der Ermittlungen zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben aufgedeckt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde beim OLG erhoben.

Brandanschlag auf Asylbewerberheim

Hauptzeugin im Prozess: Belohnung sollen Hinterbliebene der Opfer bekommen

27. Februar 2023

Gerichtssaal, Oberlandesgericht, Rechtsprechung, Justiz, Verhandlung, Prozess
Im Prozess über einen mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis vor über 30 Jahren hat die Hauptzeugin die ausgelobte Belohnung in Höhe von 20.000 Mark abgelehnt. Das Geld sollten die Hinterbliebenen der Opfer bekommen.

Rassismus im Chat

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Polizisten

08. November 2022

Polizist, Polizei, Computer, Maus, Tastatur, Monitor, Beamter
Wegen rassistischen Chats, die „die Grenzen guten Geschmacks deutlich überschreiten“, ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen mehr als 50 Beschuldige – darunter Beamte der Landes- und Bundespolizei. Vorwurf: Volksverhetzung und Gewaltdarstellung.

Jahresbericht für 2021

Hessischer Verfassungsschutz überwacht AfD

05. September 2022

Peter Beuth, Innenminister, Hessen, CDU, Rechtsextremismus, Polizei
Der hessische Verfassungsschutz beobachtet künftig die AfD. Das kündigte der Präsident am Rande der Vorstellung des jährlichen Berichts an. Danach geht die größte Gefahr im Land weiterhin vom Rechtsextremismus aus.

Richtungswechsel

Vier Tote in einer Woche

31. August 2022

Berthe Obermanns, Migazin, Menschenrechte, Frauen, Recht, Juristin, Rechtsanwältin
Anfang August tötete die Polizei vier Menschen. Mindestens drei von ihnen hatten einen Migrationshintergrund. Bloßer Zufall oder Fehler im System? Von

Neues Lagebild

Hunderte Polizisten und Soldaten unter Rechtsextremismus-Verdacht

15. Mai 2022

Polizei, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Rechtsextreme Chats, „Heil Hitler“-Rufe und NPD-Mitgliedschaften: 327 Beschäftigte bei Polizei, Militärischem Abschirmdienst oder Verfassungsschutz stehen unter Rechtsextremismus-Verdacht. Innenministerin Faeser spricht von zutiefst verstörenden Fällen.