Studie
Alltagsrassismus macht Geflüchteten das Leben schwer
04.12.2020
Rassismus erschwert Flüchtlingen die Integration - bei der Arbeits- oder Wohnungssuche. Das ist das Ergebnis einer Studie der Tübinger Universität. In Interviews berichten Betroffene von abfälligen Bemerkungen bis hin zu handfesten Auseinandersetzungen.
Amnesty unzufrieden
Kabinett beschließt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
03.12.2020
Das Bundeskabinett hat dem Maßnahmenplan gegen Rechtsextremismus zugestimmt. Das Paket enthält insgesamt 89 Punkte – oft vage formuliert. Amnesty International vermisst Maßnahmen gegen strukturellen Rassismus in Behörden.
Sachsen
Deutlich mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Polizei
03.12.2020
37 statt 17 – bei der sächsischen Polizei gab es mehr rechtsextreme Verdachtsfälle als bisher angenommen. Die Linke kritisiert: da sind „mehr als nur Einzelfälle“. Die Delikt-Palette reicht bis hin zu Gewaltandrohungen gegen Migranten.
Verfassungsdogmatik
Warum „Rasse“ im Grundgesetz bleiben muss
02.12.2020
Die Debatte über den Rassebegriff im Grundgesetz wird kontrovers geführt. Doch was bedeuten die unterschiedlichen Optionen für den Antidiskriminierungsschutz? Von Prof. Dr. Cengiz Barskanmaz
Baden-Württemberg
17 Polizeibeamte weiter im Dienst trotz rassistischen Chats
01.12.2020
In einer Chatgruppe mit 17 Polizisten wurden rassistische Inhalte geteilt. Ermittlungen wurden in einem Fall aufgenommen - und wieder eingestellt. Alle Polizisten sind weiter im Einsatz bei laufendem Disziplinarverfahren.
Neues Gutachten
Hanau-Attentäter war psychisch krank
30.11.2020
Einen neuen Gutachten zufolge war der Attentäter von Hanau psychisch krank, vermischt mit einem Rassenwahn. Seine Geistesstörung sei auf eine rechtsradikale Ideologie aufgesetzt gewesen.
Messen und monitoren
Rassismus in der postmigrantischen Gesellschaft
27.11.2020
Rassismus ist ein gesellschaftliches Ordnungsphänomen. In der postmigrantischen Gesellschaft dreht er sich nur an der Oberfläche um Migration. Vielmehr geht es um Anerkennung, Chancengleichheit und Teilhabe. Von Naika Foroutan
Keine Polizei-Studie
Kabinettsausschuss beschließt Paket gegen Rechtsextremismus
26.11.2020
89 Punkte sieht der Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus vor, darunter einen Ausbau von Bildung und Prävention. Mehr als eine Milliarde Euro will sich die Bundesregierung den Kampf gegen Rassismus bis 2024 kosten lassen. Eine Rassismus-Polizei-Studie soll es nicht geben.
Sensibilisierung, Studien, Strafen
Das steht im Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses
26.11.2020
Elf Seiten mit 89 Einzelmaßnahmen umfasst der Katalog des Kabinettsausschusses der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus. Das sind die Hauptpunkte: Von Corinna Buschow
Bundesverfassungsgericht
Fristlose Kündigung nach rassistisch motivierten Affenlauten gegenüber Kollegen
25.11.2020
Die fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit nachgeahmten Affenlauten provoziert hatte, war rechtmäßig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Die Beleidigung war "fundamental herabwürdigend".