Rücksichtslos

Die meisten Bundesländer schieben Asylbewerber auch im Winter ab

09.12.2014

Bis auf die Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen schieben alle Länder Asylbewerber auch im Winter ab. Einige meinen, sensibel zu prüfen, in anderen Ländern ist ein Stopp kein Thema. Das ergab eine Umfrage bei den zuständigen Behörden.

Rezension zum Wochenende

„Amira, du gehörst zu uns!“ – Ein Kinderroman zum Thema Abschiebung

05.12.2014

Wenn ein 14 Tage alter Säugling vom Landrat aufgefordert wird, Deutschland zu verlassen, glauben wahrscheinlich die meisten Deutschen, dass das ein Irrtum sein muss. Das ist leider nicht der Fall. Die Geschichte “Amira, du gehörst zu uns” ist reich an landeskundlichen Fakten, die sich um die Themen Abschiebung drehen – ein Geschenktipp zu Weihnachten von Georg Niedermüller. Von Georg Niedermüller

Europäische Union

Gemeinsame Flüchtlingspolitik, nur wie?

03.12.2014

Bundesinnenminister de Maizière hat sich bei einem Treffen mit EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Doch die Umsetzungsmaßnahmen lassen zu wünschen übrig, kritisiert auch ProAsyl.

USA

Obama kündigt umfassende Reform des Einwanderungsrechts an

24.11.2014

In den USA leben über elf Millionen Menschen ohne Papiere. Dank einer geplanten Reform können bis zu fünf Millionen illegal Eingewanderte darauf hoffen, nicht abgeschoben zu werden. Bei den Republikanern stoßen die Pläne auf scharfe Kritik.

Flüchtlinge in den USA

Kein Präsident hat so viele Menschen abschieben lassen wie Obama

06.11.2014

Human Rights Watch schlägt Alarm. Die Menschenrechtsorganisation warnt davor, Minderjährige Flüchtlinge abzuschieben. Kritisiert wird vor allem Präsident Obama, der zuletzt eingeknickt ist vor den Republikanern. Von Konrad Ege

Urteil

Menschenrechtsgericht erhöht Hürden für Abschiebungen nach Italien

05.11.2014

EU-Mitgliedstaaten sind nicht mehr befugt, uneingeschränkt Flüchtlinge nach Italien abzuschieben. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hervor. Im konkreten Einzelfall hatte eine afghanische Familie gegen eine Abschiebung nach Italien geklagt.

Menschenrechtsgerichtshof

Niederlande dürfen Migrantin nach 17 Jahren nicht abschieben

07.10.2014

Es ist der Alltag für viele Migranten weltweit. Ein Leben in der Irregularität bedeutet vor allem eins: Ständige Ungewissheit. Wenn man nach 17 Jahren endlich Gewissheit hat, kann man von persönlichem Glück sprechen, aber auch vom Scheitern des Systems.

Oberverwaltungsgericht

Serbin muss nachträglich für ihre Abschiebung zahlen

26.09.2014

Im Falle einer Abschiebung müssen Asylbewerber selbst für enstandene Kosten aufkommen. Das gilt auch dann, wenn die Abschiebung als Minderjähriger erfolgte. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden.

Entscheidung heute

Serbin klagt gegen Zahlung ihrer Abschiebekosten aus 2002

25.09.2014

Nach einem erfolglosen Asylverfahren abgeschoben zu werden, ist bedauernswert. Wenn man Jahre später dann auch noch die Kosten für die Abschiebung selber zahlen soll, entwickelt sich die Geschichte zu einem schlechten Scherz. So widerfuhr es jetzt einer Serbin.

Ebola-Epidemie

Abschiebung trotz Reisewarnung in Ebola-Staaten

18.08.2014

Das Auswärtige Amt hat Deutsche zur Ausreise aus den Ebola-Ländern auffordert und „dringend“ von Reisen in diese Länder gewarnt. An einen Abschiebestopp in Ebola-Länder haben aber weder Innen- noch Außenministerium gedacht.