Nebenan
Sachschaden an der Demokratie
05.08.2024
In den USA scheint Trump für das Erste abgewendet zu sein. In Deutschland hingegen sieht es nicht so aus, als würden wir die AfD loswerden können. Ich weiß auch, warum. Von Sven Bensmann
Verantwortung für die Enkel
„Omas gegen Rechts“ wegen Landtagswahlen im Osten in Sorge
05.08.2024
Erfurt als Ort für den ersten Bundeskongress der „Omas gegen Rechts“ war nicht zufällig gewählt. In vier Wochen wird der Thüringer Landtag neu gewählt – und die AfD liegt in Umfragen vorn. „Omas“ sind in Sorge – um die Enkel.
Empörung in Brandenburg
AfD-Politiker spricht mit neunjährigen Schülern über Gruppenvergewaltigungen und Migration
04.08.2024
Ein AfD-Landtagsabgeordneter spricht über Gruppenvergewaltigungen und Migranten – teils vor neunjährigen Schülern. Daraufhin bricht eine Debatte über Bildungsangebote im Landtag aus. Welche Folgen kann es geben?
Hitlergruß oder Kinderschutz?
Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Oder-Stadt Frankfurt
01.08.2024
Ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Ein Mann und eine Frau heben jeweils einen Arm. Brisant: Geste erinnert an den verbotenen Hitlergruß. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe. Die Linke spricht von einer bewussten Provokation.
Bayern
Gutachten ebnet Weg für Extremismusklausel – AfD protestiert
30.07.2024
Ein Jurist sollte klären, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Landtagsabgeordneten der Geldhahn zugedreht werden kann. Eine heikle Frage. Die Antwort: Ja – aber der Gesetzgeber muss handeln.
Fachkräfte-Visa
Wirtschaft fordert eine andere „Willkommenskultur“
29.07.2024
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken. Doch die Regeln zu kompliziert. Gefordert wird eine neue „Willkommenskultur“. Spitzenverbände der Wirtschaft sehen noch ein weiteres Problem: AfD.
Volker Best im Gespräch
AfD wird immer mehr aus Überzeugung gewählt
29.07.2024
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt. Die AfD liegt dort überall in Umfragen vorn. Die Rechtsaußen-Partei habe sich im Parteiensystem etabliert, sei aber keine wirkliche Volkspartei, sagte der Politikwissenschaftler Volker Best von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Gespräch. Von Oliver Gierens
Kranz am Grab
AfD-Politiker huldigt deutschen Besatzer-Offizier in Namibia
28.07.2024
Die Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus in Namibia ist schwierig. Zuletzt reisten Abgeordnete in das Land. Sie legten einen Kranz am Völkermord-Monument nieder. Ein AfD Politiker hingegen zeigte sich am Grab eines deutschen Besatzer-Offiziers – mit Kranz in der Hand. Jetzt reagiert der Landtag.
Einbürgerung erschlichen
Gericht bestätigt Ausbürgerung von Ex-Mitarbeiter der AfD
23.07.2024
Ein ehemaliger Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten soll seinen deutschen Pass durch eine Täuschung erschlichen haben. Die Reaktion der Behörden ist konsequent. Der Betroffene wehrt sich vor Gericht – erfolglos.
Studie
Ein Fünftel der Deutschen mit rechtspopulistischem Weltbild
22.07.2024
Jeder fünfte Deutsche hat ein geschlossenes, rechtspopulistisches Weltbild. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor. Sie leben relativ oft im Osten, sind vergleichsweise ungebildet und alt – und sie wählen die AfD.