AfD gewinnt OB-Wahl

„Gesichert rechtsextremistisch“ erstmals Oberbürgermeister in Deutschland

17.12.2023

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Ein AfD-Kandidat hat erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in Deutschland gewonnen. Im sächsischen Pirna setzte sich ein AfD-Kandidat durch. Laut Verfassungsschutz ist die AfD in Sachsen „gesichert rechtsextrem“. Der Landesverband schüre fortwährend Ängste gegen Ausländer.

„Fremdenfeindlich“

NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein

12.12.2023

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.

Umfrage

„Latenter Antisemitismus“ geringer als vor 20 Jahren

12.12.2023

Antisemitismus, Tafel, Kreide, Judenfeindlichkeit, Rassismus
Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen. Noch immer hegen viele Menschen Vorurteile. Eine Forsa-Studie zeigt allerdings: Früher war keineswegs alles besser - außer bei der AfD. Zentralrat sieht Verzerrungseffekt.

Einbürgerung

Experten sehen Nachteile für Frauen und Behinderte

11.12.2023

Einbürgerung, doppelte Staatsbürgerschaft, Doppelpass, Reisepass, Ukraine
Die Ampelkoalition will die Hürden für die Einbürgerung senken. Für bestimmte Gruppen erhöhen sie sich aber, mahnen Experten. Sie sehen vor allem eine Benachteiligung von Frauen und Behinderten. Mit den Vereinfachungen gar nicht einverstanden sind Union und AfD.

Nebenan

Alles geht zu Ende

11.12.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Mit der letzten Kolumne des Jahres geht auch die Klimakonferenz zu Ende. Zeit also zu sparen, um der AfD keinen überschuldeten Bundeshaushalt zu überlassen. Von

Verfassungsschutz

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

10.12.2023

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD nun auch in Sachsen offiziell als rechtsextrem und ist damit ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes.

Brandenburg

Abgeordneter der AfD-Fraktion will Verfassungsschutz kontrollieren

07.12.2023

Landtag, Brandenburg, Potsdam, Politik, Parlament
Früher war Philip Zeschmann in der SPD, später bei den Freien Wählern - nun ist er Mitglied der AfD-Fraktion und will in die Parlamentarische Kontrollkommission im Landtag. Bisher scheiterte die AfD-Fraktion damit. Zeschmann stößt auf Kritik anderer Fraktionen.

Jahresrückblick

Dachverband warnt vor Vordringen des Rechtsextremismus

04.12.2023

Rechtsextremisten, Trauermarsch, Chemnitz, Demonstration, Nazis, Neonazis
Beflügelt von den AfD-Wahlerfolgen dringe Rechtsextremismus immer tiefer in die Gesellschaft vor, warnen die Mobilen Beratungen in Deutschland. Seit Corona habe in vielen Regionen ein antidemokratisches Milieu bereits ein Protestmonopol.

„Brandgefährlich“

Thüringer CDU will Aufnahme- und Rückführzentren für Geflüchtete

04.12.2023

Thüringen, Landtag, Thüringer Landtag, Parlament, Politik, Gebäude
Menschen mit geringen Aussichten, in Deutschland bleiben zu dürfen, sollten laut CDU nicht in die Kommunen verteilt werden. Dafür haben die Christdemokraten einen Gesetzentwurf vorgelegt. Unklar ist, ob sie dafür im Parlament eine Mehrheit finden - und mit wem.

Kardinal Marx

Keine Kirchenämter für AfD-Anhänger – aber auch keine Konsequenzen

03.12.2023

Kirche, Gebäude, Christentum, Glaube, Religion, Kreuz
Wer die AfD wählt, der darf laut dem Münchner Erzbischof Kardinal Marx kein Amt in der katholischen Kirche übernehmen. Er halte die Positionen der Partei und der Kirche nicht für vereinbar, sagt Marx - zögert aber bei konkreten Konsequenzen.
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