„Ein polarisierteres Parlament“

AfD neue größte Opposition in Hessen

23.10.2023

Die rechtsextreme AfD steigt im hessischen Landtag zur zweitstärksten Kraft auf. Radikalisiert sich hier das politische Klima? Der AfD-Fraktionschef erwartet eine Verdopplung des Applauses. Die Parlamentspräsidentin will etwas ändern. Von

„Bündnis Wagenknecht“

Neue linke Partei mit strikter Asylpolitik

19.10.2023

Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt ihr Projekts voran, die Gründung einer neuen, migrationsfeindlichen Partei. Ihre Noch-Partei übt scharfe Kritik. Und auch die AfD schaut interessiert hin. Von und

Schweiz wählt

AfD-Vorbild SVP auf Höhenflug – Aber keine Aufregung

19.10.2023

Rechtsaußen auf dem Vormarsch: In der Schweiz dürfte das AfD-Vorbild SVP bei der Wahl am Sonntag zulegen. Warum das längst nicht so aufregt wie der AfD-Höhenflug bei Umfragen in Deutschland? Dabei ist die SVP noch rechter als ihr Pendant in Deutschland. Von

Flache Erde vermisst Adolf

Bayerns neue AfD-Fraktion: Größer, radikaler und näher an Höcke

19.10.2023

Mit 32 Personen wird die AfD nach ihrem Rekordwahlergebnis im bayerischen Landtag vertreten sein. Unter den Abgeordneten sind viele Neulinge, deren bisherige Aussagen eine eindeutige Sprache sprechen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Und auch die Wahl der Fraktionsspitze ist ein klares Signal. Von , und

Brandenburg

Rechtsextremismus an Schulen: Neues Gesetz soll Reaktionszeit verbessern

18.10.2023

Der Brandbrief von zwei Lehrkräften im Spreewald über rechtsextreme Vorfälle an ihrer Schule schreckte im Frühjahr die Brandenburger Politik auf. Per Gesetz sollen die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle sofort zu melden. Ob das hilft, wird sich zeigen.

„Ehrlichkeit wäre wichtig“

Migrationsforscher: Flüchtlinge werden zunehmend entmenschlicht

18.10.2023

Migrationsforscher Oltmer fordert von Parteien mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik. Das Vorgaukeln von Lösungen führe die Bevölkerung in die Irre - und stärke die AfD. Sie sollten weniger Flüchtlinge für Probleme verantwortlich machen, sondern an Lösungen arbeiten. Von

Bayern nach der Wahl

Parlamentsalltag mit der rechtsextremen AfD

16.10.2023

In den ersten fünf Jahren war es den etablierten Parteien gelungen, die AfD-Abgeordneten im Landtag zumindest ein Stück weit zu isolieren. Nach dem Erstarken der Rechtspopulisten dürfte dies schwieriger werden. Von und

Nebenan

Rechts vor links

16.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Israel. Palästina. Muss ich dazu Stellung nehmen? Könnt ihr haben, bevor wir uns etwas Erfreulicherem widmen: der AfD und dem Oktoberfest - mit „positiver Bilanz“. Von

Nach den Landtagswahlen

Ampel-Desaster, Rechtsruck – und was nun?

09.10.2023

Die Ampel hat bei den Landtagswahlen ein Fiasko erlebt. Der Trend geht nach rechts - und zwar ziemlich weit. Steht die Ampel nun zusammen, um etwas entgegenzusetzen? Oder tragen die Niederlagen in Hessen und Bayern neuen Streit in die Koalition?

Urteil gegen Ex-AfD-Abgeordneten

BGH schickt sächsischen Richter Maier in den Ruhestand

08.10.2023

Seit eineinhalb Jahren ist der rechtsextreme sächsische Richter Jens Maier unfreiwillig im Ruhestand. Laut dem Karlsruher Dienstgericht soll das so bleiben. Die Revision des früheren AfD-Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen.
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