Brandenburg-Wahl

SPD gewinnt, CDU verliert, AfD knapp zweiter

22.09.2024

Wahlraum, Wahlen, Wählen, Wahllokal, Demokratie
Eine Aufholjagd mit gutem Ausgang für die SPD: Sie schlägt die AfD knapp. Für die Ampel-Parteien Grüne und FDP ist es ein bitterer Abend – schwarz sieht auch die CDU. Die Zivilgesellschaft ist besorgt. Der migrationsfeindliche Wahlkampf habe Rechtsextremen in Folge ein historisches Wahlergebnis beschert. Von und

Brandenburg

AfD fühlt sich ausgegrenzt in der Schule

19.09.2024

Schule, Bildung, Stühle, Tische, Klassenraum, Schulklasse, Klassenzimmer
An einer Schule findet eine Gesprächsrunde mit Politikern der SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken statt. Die AfD ist nicht eingeladen – fühlt sich deshalb ausgegrenzt. Jetzt läuft eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Schulleiter.

Bundesverfassungsgericht

AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitz

19.09.2024

Sachverständige, Ausschuss, Innenausschuss, Innenministerium, Experten
Der Kampf gegen die AfD wird nicht nur bei Wahlen geführt, sondern auch in Parlamenten – und jetzt auch vor dem Bundesverfassungsgericht. Die AfD meinte, bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen ungerecht behandelt worden zu sein – und scheiterte gleich doppelt. Von und

Brandenburg vor der Wahl

AfD-Forderungen erinnern an Nürnberger Rassengesetze

18.09.2024

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Kultur richten sich vor der Brandenburg-Wahl gegen Ziele der AfD, die an die Nürnberger Rassegesetze erinnern. Jetzt fordert sie auch noch Privatisierung von Abschiebungen. Experte bescheinigt der Partei eine „Nazifizierung“.

Sachen & Thüringen

Hochschulen warnen vor Normalisierung von Rassismus

16.09.2024

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Hochschulen sollen parteipolitisch neutral sein und tun sich mit politischen Statements naturgemäß schwer. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wollen sie dennoch etwas loswerden: Rassismus nicht normalisieren.

Nebenan

Parteiendämmerung

16.09.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Die „Blockparteien“ und die „Lügenpresse“ sind so weit nach rechts gerückt, dass die AfD inzwischen ziemlich mittig erscheint. Die Grenzen sind ja schon dicht. Fehlt nur noch die Mauer. Von

Studie

Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse, steht aber

15.09.2024

Mauer, Riss, Wand, Backstein, Gemäuer, Brandmauer, Kaputt
Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen. Forscher haben nun untersucht, wie fest die Mauer in den Ost-Kommunen steht.

Thüringen

Ärzte mit Einwaderungsbio erwägen Auswanderung wegen AfD

15.09.2024

Arzt, Ärztin, Gesundheit, People of color, Krankenhaus, Krankheit
Hunderte in Thüringen arbeitende Ärzte haben Wurzeln im Ausland. Ohne sie ginge an vielen Kliniken kaum noch etwas. Auf das Ergebnis der Landtagswahl blicken viele von ihnen mit Sorge. Sie fragen sich, ob sie das Land irgendwann verlassen müssen.

Eine Wutschrift

Flutwelle des Rechtsradikalismus

11.09.2024

Seit Solingen ist Sippenhaft wieder forderbar – aber nur für „Nicht-Deutsche“. Als gebe es nichts Besseres zu tun, beispielsweise die Rettung unserer Demokratie – vor seinen Feinden. Ich bin wütend. Von

AfD-Positionspapier

Nur „Brot, Bett und Seife“ für Asylbewerber

09.09.2024

Auschwitz, Konzentrationslager, Nationalsozialismus, Geschichte, Rassismus
In gut einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD-Fraktion hat ihre Arbeitsschwerpunkte bereits festgelegt. Die stehen alle unter einem Überthema: Asyl. Wie einst in Konzentrationslagern sollen Menschen nur noch „Brot, Bett und Seife“ bekommen.
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