Flugblatt-Skandal

Vorwürfe von Ex-Mitschüler: Aiwanger soll Hitlergruß gezeigt haben

30.08.2023

Die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf. Nun hat Markus Söder den Ball erst einmal wieder zu seinem Vize Hubert Aiwanger gespielt. Und es gibt neue Vorwürfe.

Antisemitisches Flugblatt

Scholz und Söder verlangen von Aiwanger weitere Aufklärung

28.08.2023

Der Skandal um ein altes antisemitisches Flugblatt lastet auf Freie-Wähler-Chef Aiwanger, aber auch auf der CSU und der Koalition in Bayern. Nun will Regierungschef Söder offene Fragen rasch beantwortet wissen. Und nicht nur er.

Antisemitismus

Flugblatt-Aufarbeitung überlagert bayerischen Wahlkampf

27.08.2023

Ein antisemitisches Flugblatt, verfasst vor 35 Jahren an der Schule von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger - der bayerische Landtagswahlkampf hat auf einmal ein sehr abstoßendes Thema. Aiwangers Bruder bekennt sich zu der Schrift. Was folgt daraus? Der Zentralrat fordert: Pamphlet nicht als Jugendsünde abtun. SPD fordert Rücktritt Aiwangers.

Hessen

Meldestelle erfasst 179 antisemitische Vorfälle seit Frühjahr 2022

24.08.2023

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen hat in Kassel ihren ersten Jahresbericht vorgestellt. 179 antisemitische Vorfälle im Bundesland hat sie demnach 2022 dokumentiert - die meisten davon in Frankfurt und Kassel.

Berlin

Zahl antisemitischer Straftaten weiter auf hohem Niveau

20.08.2023

Juden in Berlin sind vielfach antisemitisch motivierten Straftaten ausgesetzt. Dies galt insbesondere zu Hochzeiten der Corona-Pandemie. Jetzt wurde ein Rückgang verzeichnet. Die Staatsanwaltschaft sieht aber kein Grund zur Entwarnung.

63-Jähriger verhaftet

Politisch motivierte Brandanschläge an NS-Mahnmalen

17.08.2023

Binnen kurzer Zeit kommt es zu queerfeindlichen und antisemitischen Taten in Berlin. An den Tatorten stoßen Ermittler teils auf die gleichen Hinweise. Die Spur führt zu einem Mann, der bereits Ärger mit der Justiz hat. Von , und

SPD-Politikerin Chebli

Als Jugendliche Wut und Hass auf Juden

09.08.2023

Erneut sorgte ein vermutlich antisemitischer Angriff auf einen Juden in Berlin für Empörung. Der israelische Botschafter sowie Politiker verurteilten die Tat. Nun äußerte sich eine palästinensisch-stämmige Politikerin zu ihrer früheren Einstellung gegenüber Israel.

Rechtsextremismus

OVG bestätigt Entlassung von Berliner Polizisten

30.07.2023

Die Berliner Polizei durfte einen angehenden Kriminalkommissar entlassen, der rassistischen und antisemitischen Internetbeiträgen zugestimmt hat. Laut OVG Berlin-Brandenburg reichen dafür begründete Zweifel an der Verfassungstreue.

Rheinland-Pfalz

Ministerin: Jüdische Kinder sollen sich in Schulen sicher fühlen

11.07.2023

Meldungen über antisemitische Vorfälle an den Schulen im Land liegen den offiziellen Stellen nicht vor. Dass es aber auch im und nach dem Unterricht Judenfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz gibt, darin sind sich das Ministerium und die Bildungsverbände einig. Von

„Warnsignal“

Über 200 antisemitische Vorfälle in Brandenburg gezählt

10.07.2023

Die Fachstelle Antisemitismus hat für das vergangene Jahr etwas mehr Vorfälle in Brandenburg als die Polizei registriert - sie prüft die Fälle neu und bezieht auch eigene Meldungen mit ein. Die Landesregierung ist alarmiert - und sagt, was sie nun plant.
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