„Palandt“, „Schönfelder“ & Co.

Verlag beendet Ehrung von Nazis auf juristischen Standardwerken

28.07.2021

„Palandt“ und „Schönfelder“ gehören zu den Standardwerken juristischer Fachliteratur und sind nach NSDAP-Mitgliedern benannt. Jetzt, mehr als 75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus, will der Verlag diese Nazi-Ehrung beenden. Von

Gott aus dem Häuschen

Vertane Großchance im Kampf gegen Antisemitismus

26.07.2021

Kürzlich nahm das "Kulturforum Görlitzer Synagoge" seinen Betrieb auf. Workshops, Kongresse, Lesungen und Konzerte wird es geben in dem ehemaligen jüdischen Gotteshaus – Gebete nur gelegentlich. Ein blamables Zeichen deutscher Kleingeistigkeit. Von

Rechtsextremismus

Mitglieder der „Goyim Partei“ stehen in Düsseldorf vor Gericht

09.07.2021

Drei Deutsche stehen wegen Gründung einer internationalen Terrororganisation vor Gericht. Ihnen wird die Verbreitung extrem rassistischer Inhalte vorgeworfen. Zwei von ihnen sitzen seit einem Jahr in Untersuchungshaft.

Josef Schuster

Antisemitismus-Import durch Flüchtlinge hat sich nicht bewahrheitet

02.07.2021

Zentralratspräsident Schuster zeigt sich erleichtert, dass die Messerattacke von Würzburg nicht von Rechten vereinnahmt worden ist. Auch der befürchtete Antisemitismus-Import im Zuge der Fluchtmigration habe sich nicht bewahrheitet. Der Justiz attestiert er Sehschwäche am rechten Auge.

Jahresbericht

Mehr als 1.900 antisemitische Vorfälle 2020 in Deutschland

29.06.2021

Die Corona-Pandemie hat die Zahl antisemitischer Vorfälle 2020 deutlich ansteigen lassen. Recherche- und Meldestellen registrierten rund 450 Fälle mehr als im Vorjahr. Sie gehen weiter von einer hohen Dunkelziffer aus.

Antisemitismus-Paragraf

Gesetz für Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter beschlossen

28.06.2021

Die Einbürgerung von Nachfahren NS-Verfolgter wird auf eine neue Grundlage gestellt. Kurz vor der Sommerpause beschlossen Bundestag und Bundesrat das Gesetz, das im Einbürgerungsrecht auch schärfere Konsequenzen bei Antisemitismus vorsieht.

Oberlandesgericht Karlsruhe

Stiftung darf Ex-AfD-Politiker als Antisemiten bezeichnen

24.06.2021

Die Amadeu Antonio Stiftung darf den Ex-AfD-Politiker Stefan Räpple als „Antisemiten“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden. So wie Räpple seine Meinung äußern dürfe, dürfe auch die Stiftung von diesem Recht Gebrauch machen.

Vertrag unterzeichnet

Potsdam bekommt eine neue Synagoge

22.06.2021

Jüdisches Leben sichtbar machen und Antisemitismus entgegentreten - auch dafür soll die neue Potsdamer Synagoge ein Zeichen setzen. Baubeginn soll nach langen Debatten nun in diesem Jahr sein. Der Vertrag dafür wurde am Montag unterzeichnet.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.

Bagatelldelikt reicht

Koalition will Ausschluss der Einbürgerung nach antisemitischen Taten

21.06.2021

Wer aufgrund einer antisemitischen Straftat verurteilt wird, soll in Zukunft nicht mehr eingebürgert werden. Erfasst sind auch sogenannte Bagatelldelikte. Darauf haben sich Union und SPD geeinigt.
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