Öffentliches Interesse
Justizminister wollen härtere Strafen bei antisemitischen Taten
18.06.2021
Justizminister von Bund und Ländern haben sich auf eine schärfere Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten geeinigt. In Zukunft soll die Verfolgung antisemitischer Straftaten nicht von einer Anzeige abhängen, sondern grundsätzlich im öffentlichen Interesse liegen.
Igor Levit
Pauschale Antisemitismusvorwürfe gegen Migranten: Rassismus auf dem Rücken von Juden
16.06.2021
Vor 30 Jahren startete die jüdische Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland. Ein Festakt blickte zurück auf eine Erfolgsgeschichte für die jüdischen Gemeinden - und auf die gegenwärtige Auseinandersetzung mit Antisemitismus. Star-Pianist Igor Levit hielt eine kritische Rede und fand deutliche Worte.
Verfassungsschutzbericht
Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen
16.06.2021
Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.
Kultusministerkonferenz
Schulen sollen stärker gegen Antisemitismus vorgehen
14.06.2021
Auf dem Schulhof wird „Jude“ als Schimpfwort benutzt, ein Schulkind fragt, wann Juden das Blut der Christenkinder trinken: Beispiele für Antisemitismus und Vorurteile aus jüngster Zeit. Die Bildungsminister wollen nun stärker gegensteuern.
Anti-Baerbock-Kampagne
Politiker und Theologen kritisieren antisemitische Stereotype
14.06.2021
Die Kampagne der Lobby-Organisation INSM gegen Annalena Baerbock sorgt für Diskussionen. Kritiker erkennen in der Anzeige, die die Grünen-Kanzlerkandidatin als Moses zeigt, antisemitische Klischees.
„Judenpresse“-Rufe
Staatsanwaltschaft nimmt neue Ermittlungen auf
10.06.2021
Bei einer Demonstration riefen Teilnehmer „Judenpack“ und „Judenpresse“. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zunächst ein. Nach Protesten wird jetzt wieder ermittelt - wegen Volksverhetzung und Beleidigung.
SPD skeptisch
CDU will Einbürgerung nach antisemitischen Handlungen ausschließen
08.06.2021
CDU-Innenpolitiker Middelberg will Ausländer, die antisemitisch aufgefallen sind, von der Einbürgerung ausschließen. Er schlägt eine Rechtsänderung vor, die noch diese Woche den Bundestag passieren könnte. Die SPD ist aber skeptisch.
Verfassungsänderung
Brandenburg will Kampf gegen Antisemitismus zum Staatsziel machen
08.06.2021
Brandenburg will Bekämpfung von Antisemitismus zum Staatsziel machen. Dafür ist eine Verfassungsänderung nötig. Eine weitere Änderung zielt auf die AfD ab. Sie könnte das Vizepräsidentenamt verlieren im Parlament verlieren.
„Niederträchtig“
Brandanschlag auf Synagoge in Ulm
07.06.2021
Unbekannt haben einen Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm verübt. Die Polizei fahndet nach dem Täter, der Staatsschutz wurde hinzugezogen. Ein Tatzeuge verhinderte durch schnelles Handeln offenbar größere Schäden.
Decoding Antisemitism
Experte: Künstliche Intelligenz kann Antisemitismus im Netz bekämpfen
01.06.2021
Mit künstlicher Intelligenz sagt Steffen Jost Antisemitismus im Netz den Kampf an. Im Rahmen eines Forschungsprojekts sollen Algorithmen trainiert werden, rechtsextreme und antisemitische Kommentare zu erkennen. Von Franziska Hein