Was kostet die Macht?
Grüner Parteitag vor Grundsatzfragen: Asyl und Migration
21.11.2023
„Machen, was zählt“ - das Motto des Grünen-Parteitags diese Woche strotzt vor Gestaltungswillen. Doch wie viele Kompromisse ist die Macht wert? Die Frage wird die Delegierten umtreiben, wohl ganz besonders bei einem Thema. Von Martina Herzog
Weltsicht
Klimagerechtigkeit durch Klima-Asyl im Pazifik?
20.11.2023
Wie viele Medien berichteten, bietet Australien den Menschen des Inselstaates Tuvalu „Klimaasyl“ an. Stecken Klimagerechtigkeit und Humanität dahinter oder noch mehr? Von Benjamin Schraven
Hessen
Groko-Neuauflage. Roll Back in die 90‘er!?
15.11.2023
Die Hessen-Wahl hat die CDU gewonnen, Dank Groko irgendwie auch die SPD. Geplant sind mehrere Abschottungsmaßnahmen. Wenn irgendwann die „echten“ Faschisten übernehmen, ist schon alles vorbereitet! Von Birgit Knoll
Flüchtlingspolitik
Diskussion über Asylverfahren in Drittstaaten
09.11.2023
Über die Forderung, Asylersuchen in Staaten außerhalb der EU zu prüfen, gab es beim Treffen von Scholz mit den Ministerpräsidenten Streit. Der ist auch jetzt noch nicht verebbt. Nicht nur in der Politik gehen die Meinungen dazu auseinander.
Flüchtlingspolitik
Kabinett bringt schärfere Abschieberegeln auf den Weg
25.10.2023
Kanzler Olaf Scholz hat jüngst angekündigt, „im großen Stil“ diejenigen abzuschieben, „die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“. Nun hat sein Kabinett ein Regelwerk beschlossen, das dies möglich machen soll.
Das Geschäft
Wie Schleuser Asylsuchende nach Deutschland bringen
17.10.2023
So erbittert der Streit über die deutsche Flüchtlingspolitik auch ist – in einem Punkt sind sich fast alle einig: Kriminellen Schleusern soll das Handwerk gelegt werden. Sie machten ein Riesengeschäft mit der Not von Menschen, lautet der Vorwurf. Die Not selbst wird nicht bekämpft. Von Verena Schmitt-Roschmann und Anne Pollmann
Landesparteitag im Südwesten
Kompromiss oder Kritik? Wie die Flüchtlingspolitik die Grünen spaltet
15.10.2023
Flüchtlingspolitik ist das Thema, das fast alles überlagert. Beim Landesparteitag der Grünen zeigt sich, dass die Regierungspartei alles andere als einig ist. Der Ministerpräsident ruft zum Kompromiss auf, es hagelt aber auch scharfe Kritik.
Flüchtlingspolitik
Spitzengespräch zum „Deutschlandpakt“ noch in dieser Woche
11.10.2023
Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten „Deutschlandpakt“ gemacht. Jetzt könnte es da Bewegung geben. Scholz lädt zum Spitzengespräch ein. Merz sagt zu. Innenministerin Faeser will Straftäter schneller abschieben. Von Theresa Münch und Anne-Béatrice Clasmann
Der Vergleich
Welche Sozialleistungen Asylbewerber in Europa bekommen
08.10.2023
Im Jahr 2022 haben in Ungarn 46 Menschen erstmals Asyl beantragt, in Deutschland waren es 217.774. Politiker von CDU/CSU sagen, das liege auch an den attraktiven staatlichen Leistungen hierzulande. Wie werden Geflüchtete hier und anderswo in der EU versorgt? Von Torsten Holtz
Zahlen und Fakten
Wie viele Geflüchtete kommen und bleiben?
05.10.2023
In Deutschland und Europa nimmt mit den höheren Flüchtlingszahlen auch die Debatte über Asyl und Migration an Fahrt auf. In der Diskussion stehen etwa erneut Obergrenzen und verschärfte Grenzkontrollen. Ein Blick auf Zahlen und Fakten: Wie viele Flüchtlinge leben eigentlich in Deutschland und in der EU? Und wie viele kommen aktuell dazu? Von Sebastian Fischer und Marc Fleischmann