Europäische Union

2019 weniger anerkannte Flüchtlinge als im Vorjahr

30.04.2020

Die Zahl der anerkannten Asylbewerber in der EU ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Mehr als jeder Dritte positive Bescheid entfiel auf Deutschland. Auch die Zahl der Minderjährigen ist rückläufig.

Corona-Ausrede

Wären Flüchtlinge profitabel, wären sie längst da

28.04.2020

Elias Feroz, Migazin, Zeichnung, Profil, Islam, Flüchtlinge, Muslime
Seit Monaten harren Flüchtlinge auf den griechischen Inseln aus. Kein EU-Land nimmt sie auf. Sobald Ausländer aber dem eigenen Wohl nutzen oder Profit versprechen, werden sie zu Zehntausenden geholt. Von

Corona-Krise

Rechtsberatung für Flüchtlinge eingeschränkt

27.04.2020

Die Corona-Krise bleibt auch für die Flüchtlinge in Deutschland nicht ohne Folgen. Asylverfahren verzögern sich, Gerichte und Beratungsstellen arbeiten mit deutlichen Beschränkungen. Von

EuGH-Generalanwalt

Unterbringung in ungarischem Lager ist rechtswidrige Haft

24.04.2020

Die Unterbringung von Asylbewerbern in der sogenannten Transitzone des ungarischen Röszke ist Haft und damit rechtswidrig. Auf dieses Ergebnis kommt ein EuGH-Generalanwalt in seinem Gutachten und geht auf Distanz zum EU-Gerichtshof für Menschenrechte.

Gericht

Corona-Abstandregel gilt auch in Asylunterkunft

23.04.2020

Die Corona-Abstandregeln gelten auch in Flüchtlingsunterkünften. Das hat das Verwaltungsgericht Leipzig entschieden. Es gab einem Eilantrag eines Asylbewerbers statt, der mit einer weiteren Person in einem zwei mal zwei Meter großen Zimmer untergebracht ist.

Push-Backs an EU-Außengrenzen

Wissenschaftlicher Dienst stärkt Rechte von Geflüchteten

21.04.2020

Immer mehr Geflüchteten wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren in Europa durch sogenannte „Push“ oder auch „Pull-Back“ Operationen verwehrt. Nun hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags gleich in zwei Ausarbeitungen das Recht von Geflüchteten gestärkt. Von

Vor Abflug auf Corona geprüft

Flüchtlingskinder aus Griechenland im Landkreis Osnabrück erwartet

17.04.2020

Die 53 Mädchen und Jungen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea müssen nach ihrer Ankunft am Samstag zunächst in Corona-Quarantäne und werden dann auf die Bundesländer verteilt. Insgesamt will Deutschland 360 Kinder aufnehmen.

EU-Kommission

In Corona-Krise Asylanträge per Mail ermöglichen

17.04.2020

Um Schutzsuchenden auch während der Corona-Einschränkungen weiter Zugang zu Asylverfahren zu gewähren, sollten Anträge auch per E-Mail oder Post gestellt werden können. Das mahnt die EU-Kommission in einem Empfehlungspapier an.

Frist-Aussetzung in der Corona-Krise

Bamf verursacht erst Chaos, dann Klagewelle

14.04.2020

Bellinda Bartolucci, Pro Asyl, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Asyl
Nach der Aussetzung von Dublin-Überstellungen kommt das Bamf mit einem Trick um die Ecke: der Aussetzung der Überstellungsfrist. So soll verhindert werden, dass Asylsuchende in Deutschland ein Asylverfahren bekommen. Damit verursacht das Bamf Chaos. Von und

Statistik

Zahl von Asylanträgen seit Corona-Krise stark gesunken

09.04.2020

Die Zahl der neu gestellten Asylanträge ist im März 2020 deutlich gesunken. Als Grund werden die durch die Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen genannt.
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