Nach Solingen

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Flüchtlingspolitik

28.08.2024

Olaf Scholz, SPD, Politik, Politiker, Rede, Bundesfinanzminister
CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Von und

Oberverwaltungsgericht NRW

In Syrien keine allgemeine Gefahr mehr für Leib und Leben

22.07.2024

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Laut Oberverwaltungsgerichts Münster gibt es in Syrien keine Gefahr mehr für Leib und Leben. Es gebe zwar bewaffnete Auseinandersetzungen, es aber nicht „beachtlich wahrscheinlich“, getötet oder verletzt zu werden.

Mehr Tempo

Scholz: Asylentscheidungen durch Künstliche Intelligenz in Vorbereitung

09.07.2024

Künstliche Intelligenz, KI, AI, Roboter, Tastatur, Computer, Hand
Sollen Asylentscheidungen künftig von Künstlicher Intelligenz entschieden werden, um Behörden zu entlasten? Für Bundeskanzler Scholz ist das vorstellbar. Er besuchte das Bundesamt für Migration. Die Mitarbeiter haben viel Gesprächsbedarf.

Monument der Abschreckung

Die Zustände im Flüchtlingslager auf Kos

08.07.2024

Griechenland, Lesbos, Flüchtlinge, illegal, Geflüchtete, Flüchtlingslager
Das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Kos steht exemplarisch für die neue EU-Migrationspolitik. Ein Blick hinter den Stacheldraht zeigt: Es fehlt an Schatten, Nahrung und medizinischer Versorgung. Wer Asyl bekommt, wird trotzdem in die Illegalität gedrängt. Von

Europäischer Gerichtshof

Deutschland kann Flüchtlingsstatus anderer EU-Länder ablehnen

19.06.2024

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
In Griechenland wurde sie als Flüchtling anerkannt, in Deutschland aber nicht: Geht das? Auf die Klage einer Syrerin hin gibt der EuGH den deutschen Behörden nun einen klaren Handlungsauftrag: eine eigenständige Prüfung, aber kein Automatismus.

Menschenwürde

EuGH stärkt Möglichkeit auf Asyl für staatenlose Palästinenser

13.06.2024

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Der Krieg in Gaza tobt. Der EuGH stellt nun klar, wann staatenlose Palästinenser als Flüchtlinge anerkannt werden können – und findet deutliche Worte zu den Lebensbedingungen im Gazastreifen: verschlechtert in noch nie dagewesener Weise.

Gleichheit der Geschlechter

EU-Gericht stärkt Zugang zu Flüchtlingsstatus für Frauen

12.06.2024

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Frauen, die sich mit der Gleichheit der Geschlechter identifizieren, gehören zu einer „bestimmten soziale Gruppe“ im Sinne eines Verfolgungsgrundes. Das kann zur Anerkennung als Flüchtling führen. Das haben EuGH-Richter im Falle zweier irakischer Mädchen entschieden.

Wahlkampf

Biden verschärft US-Asylregeln für Grenze zu Mexiko

05.06.2024

Schild, USA, Mexiko, Grenze, Migranten, Migration, Illegal
Wenige Monate vor der Präsidentenwahl in den USA möchte Amtsinhaber Biden die Zahl von Geflüchteten mit einer neuen Grenzregelung eindämmen. Das UNHCR zeigt sich „zutiefst besorgt“, politische Gegner sprechen von einem „politischen Stunt“ im Wahljahr.

Flüchtlingspolitik

Entwicklungsministerin steht Asylverfahren in Drittstaaten skeptisch gegenüber

04.06.2024

Svenja Schulze, Entwicklungsministerin, Politikerin, SPD, Ministerin
Die CDU fordert Asylverfahren in Drittstaaten. Die Bundesregierung lässt die Idee noch prüfen. Zumindest Entwicklungsministerin Schulze steht der Idee aber skeptisch gegenüber und wirbt für Abkommen auf anderer Ebene.

Civis-Medienpreis

Film über Betroffene des Nahost-Konflikts ausgezeichnet

28.05.2024

Civis, Medienpreis, Preisverleihung, Bühne, Menschen, Publikum
Dieser Film dränge keine Meinung auf, sondern sorge vor allem für Empathie, meint die Jury. Der Civis-Hauptpreis geht 2024 ans Funk-Format „STRG_F: Israel und Gaza: Leben zwischen Terror und Krieg“. Weitere Auszeichnungen gab es für Filme über Asylverfahren und „Gastarbeiter“.
TOP GELESEN