European Youth Parlament
10.10.2011
Junge Menschen aus ganz Europa fordern eine europäische Lösung des Flüchtlingsproblems und sprechen sich klar für Zuwanderung aus. Nicht einig ist man sich lediglich über die Zuwanderungskriterien.
Bildungs- und Teilhabepaket
06.10.2011
Bedürftige Kinder und Jugendliche sollen nach Auffassung von Bilkay Öney, unterschiedslos Anspruch auf die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets haben. In einem Brief fordert sie Stadt- und Landkreise auf, ihr Ermessen zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen Gebrauch auszuüben.
Beschluss
26.09.2011
Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Asyl in Deutschland suchen, sollen einen Rechtsanspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket bekommen. Das fordert der Bundesrat von der Bundesregierung.
BAMF
22.09.2011
In der Zeit von Januar bis August 2011 haben 28.279 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (22.962 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 5.317 Personen oder 23,2 Prozent. Das teilt das BAMF mit.
Anhörung im Asylverfahren
30.08.2011
Das BAMF führt seit fast einem Jahr Anhörungen im Asylverfahren im Wege Videokonferenz durch. Ziel sei es, das Personal des Bundesamtes effizienter einzusetzen. Pro Asyl und Ulla Jelpke (Die Linke) kritisieren das Vorgehen.
Bayern
22.08.2011
Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden: Auch Asylbewerberkindern steht ein Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket zu. Bayern Sozialministerin Haderthauer verkündet nun, dass das Recht „auf Bildung auch bei diesen Kindern keine leere Hülle ist“.
Brückenschläge
16.08.2011
Man sitzt nebeneinander. Das beste Beispiel sind die öffentlichen Verkehrsmittel, die uns in Wien von den Wiener Linien so großzügig zur Verfügung gestellt werden. Also man sitzt nebeneinander, es fehlen wenige Zentimeter, und man würde sich berühren. Von Susanne Rieper
Halbjahresbilanz
15.08.2011
Im ersten Halbjahr 2011 hat Baden-Württemberg 2.511 Asylbewerber aufgenommen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das eine Steigerung um 810 Personen oder knapp 48 Prozent. Integrationsministerin Öney mahnt: „Unterbringungs- und Versorgungssituation verbessern sowie Fluchtursachen bekämpfen.“
Bayern
09.08.2011
Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.
Bildungs- und Teilhabepaket
11.07.2011
Das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung soll Kindern aus Geringverdienenden Familien das „Mitmachen“ an sozialen Aktivitäten ermöglichen und deren Bildungschancen erhöhen. Die SPD kritisiert, dass Zehntausende Asylbewerber-Kindern davon ausgeschlossen werden.