Kurse für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive werden derzeit mit wenigen hundert Plätzen getestet. 2017 sol das Programm fläschendeckend ausgebaut werden. Bei diesen Kursen steht der Spracherwerb nicht im Vordergrund.
Sie haben eine Wohnung gefunden? Gut. Einen Kindergartenplatz für Ihr Kleines ergattert? Gut. Das alles im ersten halben Jahr 2016? Fantastisch. Nun kündigen Sie beide und ziehen Sie zurück in die Stadt, aus der Sie kamen. Von Sami Omar Von Sami Omar
Ende 2015 haben rund eine Million Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Die meisten Lesitungsempfänger kamen aus Asien, jeder Fünfte aus Europa.
Nach einem gewaltsam beendeten Kirchenasyl konnte eine Asyl-Initiative die drohende Abschiebung eines Flüchtlings stoppen. Neben der Erleichterung über den guten Ausgang nimmt jetzt die Kritik über das Abschiebungsverfahren zu. Landesinnenminister Jäger soll Erklärung abgeben.
Im brandenburgischen Luckenwalde hat eine SPD-Bürgermeisterin das Praktikum einer Asylbewerberin wegen ihrem Kopftuch gleich am ersten Tag beendet. In der Verwaltung herrsche der Grundsatz der strikten Neutralität.
Der Fall aus Görlitz hatte für Aufsehen gesorgt: Eine "Bürgerwehr" hatte einen Asylbewerber in einem Supermarkt überwältigt und an einen Baum gefesselt. Wie nun bekannt wurde, wird inzwischen auch gegen den Polizeipräsidenten ermittelt - wegen Volksverhetzung.
Bundesinnenminister de Maizière wirft Medizinern vor, zu häufig Abschiebehindernisse zu attestieren. Ärztepräsident Montgomery weist Vorwurf des Ministers zurück. Eine ärztliche Untersuchung sei seit den beschleunigten Abschiebeverfahren gar nicht mehr möglich.
Die Bundesregierung will die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären. Doch für viele Menschen ist es dort alles andere als sicher. Von Marc Engelhardt
Immer mehr Flüchtende ziehen vor Gericht weil sie nicht länger auf eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge warten wollen. Ende März waren weit über 3.000 Klagen bei Verwaltungsgerichten anhängig.
In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden mehr als doppelt so viele Arbeitserlaubnisse an Asylbewerber ausgestellt als im Vorjahreszeitraum. Gleichzeitig ging die Ablehnungsquote der Anträge zurück.