EU-Studie
Deutschlands Integrationsarbeit nur Mittelmaß
01.03.2011
Im internationalen Vergleich ist Deutschlands Integrationsleistung nur Mittelmaß. Insbesondere in den Bereichen Bildung, Aufenthalt, Einbürgerung, Antidiskriminierung und Gleichbehandlung hinkt Deutschland anderen Ländern hinterher. Das ist das Ergebnis einer EU-Studie.
Migrationsbericht 2009
Deutschland auch 2009 ein Auswanderungsland
20.01.2011
Im Auswanderungsland Deutschland hat jeder Dritte Ausländer keinen gefestigten Aufenthaltstitel. Und denkt man die Türken weg, bekommen 64 Prozent aller Eingebürgerten die doppelte Staatsbürgerschaft. Das geht aus dem Migrationsbericht 2009 hervor.
Demonstration
Keine Erhöhung der Ehebestandszeit
17.01.2011
„Terre des Femmes“ möchte die Erhöhung der Ehebestandszeit verhindern und lädt am Donnerstag ein, vor dem Bundestag gegen die Pläne der Bundesregierung zu demonstrieren. An diesem Tag wird der Bundestag über den Entwurf verhandeln.
Bayern
FDP fordert uneingeschränktes Bleiberecht für Ausländer nach Studium
13.01.2011
Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch hat ein Bleiberecht für ausländische Hochschulabsolventen gefordert. Ausländer, die einen Abschluss an einer deutschen Hochschule erworben haben, müssten uneingeschränkt in Deutschland arbeiten können.
OVG Lüneburg
Keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken bei Schwangerschaft
15.12.2010
Eine Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken darf nach Ablauf von zwei Jahren nur in begründeten Ausnahmefällen verlängert werden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg. Von Abdul-Karim Alakuş
Ehebestandszeit
EuGH-Entscheidung macht Pläne der Bundesregierung zunichte
13.12.2010
Verschlechterungen der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen für türkische Arbeitnehmer sind rechtswidrig, entschied das Europäische Gerichtshof. Damit verstößt die nicht nur die geplante Verlängerung der Ehebestandszeit gegen das Assoziationsrecht zwischen der EU und der Türkei.
Innenministerkonferenz 2010
Halbherzige Versprechungen statt konsequentes Anpacken
22.11.2010
Aufenthaltsrechts für Integrierte Jugendliche, eine bessere Finanzierung der Integrationskurse und eine konsequentere Sanktionierung von so genannten Integrationsverweigerern hat sich die Innenministerkonferenz geeinigt. Für die Opposition sind das populistische Phrasen.
Törens liberale Kolumne
Bei der Neuregelung des Bleiberechts muss die gesamtgesellschaftliche Integration zählen
22.11.2010
Für uns Liberale ist klar: das Bleiberecht für geduldeten Flüchtlinge braucht Rechtssicherheit und keine weitere Zwischenlösung der Innenministerkonferenz. Nur durch eine gesetzliche Lösung im Aufenthaltsgesetz kann das Problem der Kettenduldungen gelöst werden. Von GastautorIn
Bundesverwaltungsgericht
Familiennachzug bei Bezug von Sozialleistungen nicht ausgeschlossen
18.11.2010
Möchte ein Ausländer zu seinem bereits in Deutschland lebenden ausländischen Ehepartner nachziehen, muss der Unterhaltsbedarf beider Eheleute sowie der Kinder gedeckt sein. Das gelte aber nicht ausnahmslos, entschied das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag.
Partiziano
Revier – Zurück zu uns
07.10.2010
Wären Aufenthaltstitel nicht nur Urkunden, sondern Anleihen wie beispielsweise Bundesschatzbriefe, könnte man bei deren Laufzeitende den vorher vereinbarten Beitrag zur Integration gegen Vorlage dieses Dokuments einfordern. Von Marcello Buzzanca