Jahresstatistik

Beschwerden über Presse wegen Herkunftsnennung gehen zurück

08.03.2018

Die Herkunftsangabe bei Verdächtigen in der Presse sorgte vor einem Jahr für heftige Diskussionen in Verlagshäusern. Die für Journalisten geltende Richtlinie wurde daraufhin geändert - mit Erfolg, findet der Deutsche Presserat.

Hetze gegen Ausländer

Rechtsextreme missbrauchen #MeToo-Debatte für rassistische Zwecke

07.03.2018

Abends joggen zu gehen sei für Europäerinnen ein gefährlicher Sport, behauptet eine Gruppe junger Frauen. Mit ihrer Kampagne "#120db" wollen sie Frauenrechte schützen, hetzen aber vor allem gegen Einwanderer. Von Patricia Averesch

Tafel-Debatte

Organisationen warnen vor Ausspielung der Armen gegeneinander

07.03.2018

Die Essener Tafel hatte mit ihrem Aufnahmestopp für Ausländer erst Empörung geerntet, dann Verständnis erfahren. Das Abarbeiten am Einzelfall geht am Thema aber vorbei, finden Sozialverbände. Verfehlte Sozialpolitik verursache neue Verteilungskämpfe.

Menschenrechtsgericht

Ausländer soll Familienleben durch Telefonate aufrechterhalten

07.03.2018

Ein straffällig gewordener Ausländer hat keinen Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis, auch wenn seine Familie in Deutschland lebte. Das Familienleben könne durch Telefonate aufrechterhalten werden. Außerdem könne er seine Familie besuchen - zweimal jährlich.

Essener Tafel

Aufnahmestopp für Ausländer löst Armutsdebatte aus

05.03.2018

Die Vorgänge bei der Essener Tafel lenken den Blick auf die Nöte armer Menschen in Deutschland. Politiker von Linken und Grünen sehen die umstrittene Essener Entscheidung als "Hilfeschrei".

Nicht rassistisch, sondern hilflos

Ausländerstopp bei der Essener Tafel Folge von Systemversagen

28.02.2018

Ehrenamtliche der Essener Tafel fühlen sich von der Politik alleingelassen. Wissenschaftler Stefan Selke sieht die gemeinnützigen Organisationen am Rande ihrer Belastbarkeit. Trotz massiver Kritik bleibt die Essener Tafel bei ihrem vorläufigen Aufnahmestopp für Ausländer als Neukunden. Von Claudia Rometsch

Pass kein Kriterium

Breite Kritik an Aufnahmestopp für Ausländer an Essener Tafel

26.02.2018

Bedürftigkeit ist das Maß und nicht der Pass, sagt Sozialministerin Barley zum Beschluss der Essener Tafel, vorläufig keine zusätzlichen Ausländer mehr zu versorgen. Neben Kritik gibt es aber auch Verständnis dafür, dass die Tafeln überfordert sind. Von Bettina Markmeyer

Ausländerstopp

Essener Tafel nimmt wegen Andrang vorerst nur noch Deutsche auf

22.02.2018

Der starke Andrang von Einwanderern bei den Gratis-Essensausgaben an Bedürftige in NRW hat die Tafel Essen zu einem ungewöhnlichen Schritt veranlasst. Die Tafel nimmt bis auf weiteres keine Ausländer als Neukunden mehr an.

Deutsche Qualifikationsstandards

Ärztekammer fordert Staatsexamensprüfung für ausländische Ärzte

25.01.2018

Der Präsident der Bundesärztekammer Montgomery fordert eine intensivere Prüfung ausländischer Ärzte. Eine Nachbesserung bei der Überprüfung von Sprachkenntnissen lehnt Montgomery dagegen ab.

Das abgekaufte Grundrecht

Verfassungs­widrige Rück­kehr­förderung

19.01.2018

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Die Politik vergibt seit einiger Zeit öffentlicher Gelder, um Menschen von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Asyl abzuhalten. Das ist verfassungsrechtlich bedenklich. Kritik an dieser Praxis gibt es trotzdem kaum. Von David Werdermann Von David Werdermann
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