Kehrtwende nach Kritik
Sachsens Regierung reagiert auf ausländerfeindliche Übergriffe
07.03.2016
Die einen sehen den Wendepunkt in der umstrittenen sächsischen Landespolitik, die anderen eine "Beruhigungspille". Das Kabinett von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will Flüchtlinge besser integrieren und die Sicherheit im Freistaat erhöhen.
Motiv: Ausländerfeindlichkeit
Anklage nach Brandstiftung in Meißner Flüchtlingsunterkunft
08.02.2016
Bis zu zehn Jahre Haft droht den beiden Männern im Fall eines Schuldspruchs. Ihnen wird schwere Brandstiftung in einer geplanten Flüchtlingsunterkunft vorgeworfen. Motiv: Ausländerfeindlichkeit.
Mehrere Verletzte
Flüchtlinge von Neonazis angegriffen
26.08.2015
In Hildesheim haben Rechtsextreme eine Gruppe von Flüchtlingen angegriffen. Ein 22-jähriger sudanesischer Asylberwerber wurde mit Holzstöcken geschlagen. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung
Freital in Sachsen
Tiefer Hass und fröhliche Hilfe um eine Asylbewerberunterkunft
26.06.2015
Der Streit um die Unterbringung von Asylbewerbern im sächsischen Freital geht weiter. Dort standen sich Asylfeinde und Flüchtlingsunterstützer den dritten Abend gegenüber. Inzwischen muss die Unterkunft rund um die Uhr bewacht werden. Von Michael Bartsch
Abhängen von "Pro Köln"-Plakaten
Gericht stellt Verfahren im Centbereich nicht ein
26.06.2015
Deutsche Gerichte scheinen doch nicht so überlastet zu sein, wie gemeinhin angenommen wird. Beim Amtsgericht Köln etwa wird ein Verfahren im Centbereich geführt. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, beim Abhängen von ausländerfeindlichen "Pro Köln"-Plakaten 40 einfache Kabelbinder zerstört zu haben.
Amtsgericht Köln entscheidet
Ist das Abhängen rechtsextremer Wahl-Plakate strafbar?
24.06.2015
Aktivisten hatten ausländerfeindliche "Pro Köln"-Plakate abgehangen, sie der Polizei übergeben und Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Staatsanwaltschaft wiederum erstattete Anzeige gegen die Aktivisten wegen Sachbeschädigung von 40 Kabelbindern. Heute wird verhandelt.
Europarat
Deutschland soll Flüchtlingsschutz weiter verbessern
13.05.2015
Deutschland kann nach Ansicht des Menschenrechtskommissars des Europarates mehr für Asylbewerber tun. Deutschland tue bereits sehr viel, stehe aber vor großen Herausforderungen: Ausländerfeindlichkeit oder Gesundheitsversorgung.
Urteil
Keine zwei Jahre Haft für Brandstifter an einem Flüchtlingsheim
08.05.2015
Das Amtsgericht Potsdam hat einen 30-Jährigen wegen Brandstiftung auf ein geplantes Flüchtlingsheim zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt - wegen zahlreicher Vorstrafen.
Sonderkommission eingesetzt
Polizei fahndet nach Brandstiftern auf Flüchtlingsheim
08.05.2015
Die Polizei hat die Suche nach den Brandstiftern auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft verstärkt. Hinweise auf den Hintergrund der Tat gebe es bisher nicht, ein technischer Defekt sei aber ausgeschlossen.
Polzei ermittelt
Brandanschlag auf pfälzische Asylbewerberunterkunft
07.05.2015
Erneut haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft verübt. Ob die Tat einen fremdenfeindlichen Hintergrund hat, könnten die Behörden noch nicht beurteilen.