Bayern
Studierendenrat fordert Abschaffung von Studiengebühren für Ausländer
13.05.2024
Während Studiengebühren in Bayern für heimische Studierende seit Jahren abgeschafft sind, ist die Zahlung für Studierende, die nicht aus der EU kommen, wieder ein Thema. Das ruft Protest hervor.
Bayern
Kommunen lassen Schulnamensgeber überprüfen
13.05.2024
Die Umbenennung des Otfried-Preußler-Gymnasiums hatte in Bayern für heftige Diskussionen gesorgt. Es gibt aber noch weitere Schulen, bei den die Eignung der Namensgeber fraglich ist. Kommunen stellen nun zahlreiche Namen auf den Prüfstand. Von Ulf Vogler
Nebenan
Sie ist wieder da: Leitkultur
13.05.2024
Leitkultur, inzwischen ein anderes Wort für „Ausländer raus!“, gibt es so eigentlich gar nicht. Wir leben nur deshalb in Frieden miteinander, weil wir gelernt haben, die Bayern zu ertragen. Von Sven Bensmann
228 statt 563 Euro
Bayern will Leistungen für Asylbewerber drastisch reduzieren
09.05.2024
Bayern fordert vom Bund Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz: 228 statt 563 Euro soll es für abgelehnte Asylbewerber geben – auch für Geduldete. Die Ablehnung von Asylanträgen dürfe für die Betroffenen finanziell nicht folgenlos bleiben.
Syrer, Rumänen, Iraker
Rekordzahl von Menschen in Bayern eingebürgert
06.05.2024
Die Zahl der Einbürgerungen hat 2023 in Bayern einen neuen Höchststand erreicht. Auch für das laufende Jahr rechnet Innenminister Herrmann mit neuen Hochs – und kritisiert Einbürgerungserleichterungen. Türken sind bei Einbürgerungen längst nicht mehr Spitzenreiter.
Alles auf eine Karte
Wie Asylbewerber im Alltag mit einer Bezahlkarte klarkommen
08.04.2024
Statt Bargeld sollen Asylbewerber künftig Bezahlkarten erhalten, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Doch die Konzepte dafür unterscheiden sich deutschlandweit zum Teil erheblich. In einigen Kommunen werden solche Karten bereits getestet. Von Michael Grau
Nebenan
Sprache als Waffe
01.04.2024
Ein kleiner Exkurs in den aktuellen Stand der Gender-Debatte als Teil eines größeren Culture Wars alter weißer Männer. In der Hauptrolle: die Ministerpräsidentin von Bayern, Söderin Maggus. Von Sven Bensmann
Ansichten & Aussichten
Bavarian Book*Ban
27.03.2024
Beim bayerischen Genderverbot denken wir an Sternchen. Dabei sollten wir eher an Bücherverbote denken – und an die Macht der Sprache: Sie schließt aus, was die Gesellschaft ausschließt. Von Miriam Rosenlehner
Bayern
Reform nach Wahl ehrenamtlicher AfD-Verfassungsrichter
25.03.2024
Die AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet, darf aber trotzdem ehrenamtliche Verfassungsrichter stellen. Nach Kritik aus der Opposition will die CSU bald neue Regeln für deren Wahl verabschieden.
Bayern
AfD soll mehr rechtsextreme Mitarbeiter haben als bekannt
21.03.2024
In Bayern sollen mehr Personen mit rechtsextremen Bezügen für die Landtags-AfD oder für einzelne Abgeordnete arbeiten, als bisher bekannt war. Auf dem Prüfstand ist nun, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern künftig Gehälter ausgezahlt werden müssen.