Populismus made in Bavaria

Wahlkampf im Extremfall auch rassistisch

21.09.2023

Ein Gespenst geht um in Bayerns Wahlkampf - das Gespenst des Populismus. Das ist nicht wirklich neu, auch als Teil der Identitätspolitik - gegen alles Fremde. Keine drei Wochen vor der Wahl ist es aber an der Zeit, über Populismus zu sprechen. Von

Hessen/Bayern

Streit um Ausländerwahlrecht

20.09.2023

Die hessische SPD will Ausländern nach sechs Jahren Aufenthalt das kommunale Wahlrecht ermöglichen, die bayerische SPD bereits nach drei Jahren. Kritik ernten die Vorschläge im SPD-Wahlprogramm von der CSU.

Bayern prüft Chipkarten

FDP will Bezahlkarte und Sachleistung für Asylbewerber

18.09.2023

Asylbewerber sollen Bezahlkarte statt Bargeld bekommen. Das schlägt die FDP vor. Damit würde der Anreiz zur Einreise in die Sozialsysteme entfallen. Bayern berät derweil darüber, was Asylbewerber mit Chipkarten alles kaufen können sollen. Alkohol sei nicht dabei.

„Große Keule“

Vor Wahlen wieder Diskussion über Obergrenze

18.09.2023

Kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wird erneut über eine feste Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen diskutiert. Die Ampelkoalition lehnt sie ab. Politikforscher Botsch sieht in der CDU-Forderung Wahlkalkül. Damit könne sie aber nicht gewinnen.

Bayern

AfD macht auf Plakat Wahlkampf mit verbotener SA-Losung

11.09.2023

„Alles für Deutschland“ prangt auf einem AfD-Wahlplakat im bayerischen Passau. Der Spruch stammt von der Sturmabteilung der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Die ersten Reaktionen aus der AfD sind gemischt.

Antisemitismus

Freie Wähler nach Flugblatt-Skandal im Umfrage-Hoch – CSU fällt auf 36 Prozent

10.09.2023

Der Aiwanger-Skandal hat den Freien Wählern offenbar nicht geschadet - im Gegenteil. Der Trend in den Umfragen zeigt im Moment erkennbar nach oben. Warum dies so ist, da sind sich viele Beobachter einig. Von

Viele Fragen, keine Antworten

Söder und Aiwanger schweigen zum Antisemitismus-Skandal

07.09.2023

Augen zu und durch: Unter diesem Motto scharen sich CSU und Freie Wähler vor der Wahl hinter Markus Söder und Hubert Aiwanger. In einer Sondersitzung im Landtag bleibt eine von der Koalition befürchtete „Polit-Show“ aus: Die Opposition agiert ernst, aber umso deutlicher. Von und

Keine Instrumentalisierung

KZ-Gedenkstätten-Besuch Aiwangers in Bayern nicht erwünscht

05.09.2023

Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.

Nebenan

Söder rührt Aiwangers braune Soße

04.09.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Hier ein Maß, da ein Maß - Alkohol tötet Hirnzellen, zwar wenig, aber es läppert sich. Die einen hören dann Dinge, die sonst niemand hört – Entschuldigung –, die anderen werden vergesslich. Von

Kritik an Aiwanger-Entscheidung

Söder lässt Flugblatt-Vize im Amt

03.09.2023

Fast täglich gab es zuletzt neue Vorwürfe gegen Hubert Aiwanger. Im Raum steht weiterhin ein Flugblatt im „absoluten Nazi-Jargon“. Doch Bayerns Ministerpräsident Söder hält aktuell an seinem Vize fest. Es hagelt Kritik.
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