Berlin
691 Verfahren wegen Antisemitismus
27.04.2023
Hass und Hetze gegen Juden – die Zahl von Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund sind in Berlin gestiegen. Fast die Hälfte der Fälle werden jedoch eingestellt, oft weil die Täter nicht ermittelt werden. In nur wenigen werden Täter verurteilt.
Kopftuch, Waffe, Verfolgung
Rassistische Übergriffe in Deutschland an nur einem Tag
16.04.2023
In Deutschland werden täglich Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder Herkunft angegriffen. Nur die wenigsten Straftaten werden bekannt, so wie die folgenden drei Fälle, die sich alle an einem einzigen Tag ereignet haben.
Berlin
Mehr Geld für Projekte gegen Diskriminierung von Sinti und Roma
11.04.2023
Berlin gibt mehr Geld für den Kampf gegen Diskriminierung von Sinti und Roma. Der Senat hat das Budget für entsprechende Projekte um 275.000 Euro auf 720.000 Euro erhöht. Dosta verzeichnete im vergangenen Jahr einen Anstieg gemeldeter Fälle um mehr als 50 Prozent.
Handlungsbedarf
Auch 2023 viele Flüchtlinge in Berlin – Kipping mahnt Bauprogramm an
10.04.2023
Im Vorjahr suchten so viele Menschen Schutz in Berlin wie schon lange nicht mehr. Und 2023 ist der Trend nicht gebrochen. Senatorin Kipping sieht dringenden Handlungsbedarf. Dass im Koalitionsvertrag von CDU und SPD dazu nichts steht, seit „entsetzend“.
Berlin
Mehr Beschwerden wegen Diskriminierung in Behörden
02.04.2023
Wer sich in Berlin von Behörden diskriminiert fühlt, kann sich dank eines besonderen Gesetzes dagegen wehren. Immer mehr Menschen nutzen dies. Bei den Beschwerden gibt es drei große Themenkomplexe: Rassismus, Behinderung und Geschlecht. Von Marion van der Kraats
Berlin
3.250 Straftaten gegen Ukrainer – kaum Anklagen
30.03.2023
Ukrainische Organisationen berichten, dass es in Berlin immer wieder Bedrohungen und Übergriffe gegen ihre Leute gebe. Die Polizei hat viele Zahlen dazu - erfasst aber die Hintergründe meist nicht. Bei nicht einmal ein Prozent der Fälle kommt es einer Anklage.
290 Straßen problematisch
Erste Straßennamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin umbenannt
29.03.2023
Die Debatte braucht Zeit, ist nun aber angestoßen. In Berlin haben Fachleute mindestens 290 Straßen ausgemacht, deren Namensgeber sich antisemitisch betätigten. In einigen Bezirken wurden erste Konsequenzen gezogen.
Berlin
Diskriminierung von Roma: So viele gemeldete Fälle wie nie
29.03.2023
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine trafen in Berlin oft auf offene Arme. Nicht ganz so freundlich empfangen fühlten sich viele geflüchtete Sinti und Roma. Nur ein Aspekt in einer Dokumentation zum Antiziganismus.
Berlin
Kaum Konsequenzen bei rassistischen und rechten Vorfällen bei der Polizei
28.03.2023
Die Berliner Polizei machte in den vergangenen Jahren wiederholt mit rassistischer Polizeigewalt und rechten Umtrieben von sich reden. Konsequenzen haben die Vorfälle für die Beamten nur selten, wie aus einer Antwort des Senats hervorgeht. Für Linkspolitiker Koçak ist das „unerträglich“.
Berlin
Kopftuchverbot nur noch in Einzelfällen
23.03.2023
Berlin lenkt nach zehn Jahren Dauerstreit und mehreren Gerichtsverfahren um das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen ein. Ein Verbot soll nur noch in Einzelfällen gelten und nicht mehr generell. Unklar bleibt, wie sich der neue Senat positionieren wird.